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Pressekonferenz vom 11.04.2017

Hauptthemen: Landesregierung ändert Pläne zur Kreisgebietsreform; Körbaer Teich: Bürger wehren sich gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet Landesregierung ändert Pläne zur KreisgebietsreformÄnderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen,...

Kreisgebietsreform: Zugeständnis-Bonbons ohne echten Wert

Änderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen, Landesregierung versucht Widerstand zu spalten Am 11. April stellt die Landesregierung offiziell ihre bereits seit Tagen als Gerüchte kursierenden Änderungen an den Plänen zur...

Kooperation statt Zwangsfusion!

Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) fordert Vereinfachung und Erprobung der interkommunalen Kooperation – Debatte zum Gesetzesantrag der CDU Die Redebeiträge sind vorhersehbar. Die Linken loben sich für ihren Einsatz für die Kommunen, den sie 2003 gezeigt haben. Dass sie...

Halbzeitbilanz ohne Schönfärberei

SPD und Linke nutzen Aktuelle Stunde zur schöngefärbten Halbzeitbilanz – Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) hält mit sachlicher Problembetrachtung dagegen „Brandenburgs Erfolgsgeschichte fortschreiben?“ Über das von der SPD gesetzte Thema der Aktuellen Stunde am...