25. Januar 2017 | Andere
Hauptthemen: Fragwürdige Berichterstattung des RBB zum rot-roten „Aufklärungseifer“ am BER, Pensionszahlungen für frühverrentete Staatssekretäre steigen Fragwürdige Berichterstattung des RBB zum rot-roten „Aufklärungseifer“ am BERDie Verantwortung im Aufsichtsrat des...23. Januar 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER initiiert mit weiteren Partnern Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ zur Vereinfachung der direkten Demokratie Seit Monaten laufen die Vorbereitungen und ab April 2016 ist es so weit: Die Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ beginnt! Ziel der...22. Januar 2017 | Andere
Neues Rechtsgutachten bestätigt: Beim Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ geht es um Festschreibung der alten Kostenobergrenze – nicht bloß um die Aussichtsplattform Nunmehr liegt der 2. Teil des Rechtsgutachtens von Staatssekretär a. D. und Rechtsanwalt Hasso...21. Januar 2017 | Andere
Für uns nicht unerwartet: Noch mehr technische Probleme am BER – Regierender Bürgermeister, Müller, gibt zu, dass Eröffnung nicht mehr 2017 kommt Der BER eröffnet nicht mehr 2017 – damit rückte Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, am 21.01.2017 heraus....19. Januar 2017 | Andere
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Überarbeitung des teuren windkraftlastigen Energiekonzeptes wird abgelehnt – Brandenburger bleiben auf Kosten sitzen Die steigenden Netzkosten der Energiewende entstehen vor allem dort, wo viele Windkraftanlagen stehen. Deshalb leidet...19. Januar 2017 | Andere
Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten Erneut zeigen SPD und Linke den Altanschließern ihre kalte Schulter. Unser Antrag auf Anerkennung der...18. Januar 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich gegen nicht-öffentliche Sitzungen des BER-Sonderausschusses aus – Livestream-Antrag soll Transparenz schaffen BVB / FREIE WÄHLER ist dagegen, die Sitzung des Sonderausschusses BER nicht-öffentlich durchzuführen. Unternehmen wie die...18. Januar 2017 | Andere
Hauptthemen: Änderung der Energiestrategie, Änderung der Mobilitätsstrategie, NPD-Verbot und „geheime“ Sitzungen des BER-Sonderausschusses Änderung der EnergiestrategieBundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten –...16. Januar 2017 | Andere
Schlechter Zustand der L101 führte zu schwerem Unfall und verhindert Ausbau kommunaler Straßen – Landesregierung zeigt Desinteresse – BVB / FREIE WÄHLER stellt parlamentarische Anfrage Die Ortsdurchfahrt der L101 durch Groß Gottschow (Gemeinde Plattenburg / Prignitz)...12. Januar 2017 | Andere
Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an der planlosen Geldverschwendung des EEG – Positionen und Kritik von BVB / FREIE WÄHLER werden bestätigt Vor wenigen Tagen hat es Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgelehnt, die Verhandlungen zur gleichmäßigen Verteilung der...