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Subventionsspirale Windkraft

Das EEG als Selbstbedienungsladen: BVB / FREIE WÄHLER fordert Umstellung auf reinen Emissionsrechtehandel – Bürgerwindparks sind keine Alternative Die Subventionen im Rahmen des EEG haben inzwischen enorme Ausmaße erreicht. Jährlich werden über 20 Milliarden Euro von...

ÖPNV im Barnim bald nur noch Bürgeraufgabe?

Öffentlicher Nahverkehr im Barnim droht, aus der Fläche zurückgezogen zu werden – BVB / FREIE WÄHLER fordert gleichwertige Versorgung Ehemalige Bushaltestelle (Bildquelle: Joeb07 Wikipedia)Der ÖPNV ist Aufgabe des Kreises und damit unterstaatlicher Stellen. Besonders...

Mühlenstraße Rheinsberg: Bürger jahrelang getäuscht

Rheinsberg: Bürger wurden jahrelang getäuscht – Es gibt keine Pläne und keine Gespräche für eine Umgehungsstraße zur Mühlenstraße (L 15)  Seit Jahren werden die Anwohner der Mühlenstraße mit einer angeblichen Umgehungsstraße der Landesstraße 15 hingehalten –...

BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Modernisierung in Bernau und Panketal

Parteiübergreifender Einsatz für Breitbandausbau und freies WLAN vorgeschlagen Erst in der letzten Woche diskutierte der Brandenburger Landtag den Stand der Digitalisierung im Land. Für den Landtagsabgeordneten Péter Vida ergeben sich klare Forderungen in Bezug auf...

Ausstieg aus der Braunkohle nicht im Hau-Ruck-Verfahren!

BVB / FREIE WÄHLER gegen Blitz-Ausstieg aus der Braunkohle – Péter Vida äußert sich im Landtag zu den Strukturwandel-Anträgen von Grünen und CDU Péter Vida: Der Ausstieg aus der Braunkohle läuft bereits, er muss nicht auf Kosten der Lausitz und des Steuerzahlers...

Auftragsvergabe bleibt korruptionsanfällig

Antrag auf strengere Kommunalaufsicht für Regelverstöße bei Auftragsvergaben von breiter Mehrheit abgelehnt – Parteien zeigen kein Interesse an durchsetzungsstarker Rechtsaufsicht Dr. Andreas Wolf kritisierte, dass an der berüchtigten Marina Teltow  vorschriftswidrig...