6. Dezember 2017 | Andere
OVG: Zahlreiche Satzungen zu Kita-Beiträgen unwirksam – Rückzahlung der Beiträge droht; rückwirkende Satzungsänderung möglich, aber schwierig Für viele Brandenburger Kitas gelten unzulässige Beitragssatzungen – nun drohen in Zehntausenden Fällen Rückzahlungen....2. Dezember 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER mit Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg BVB / FREIE WÄHLER hat pünktlich zum Schluss der Onlinebeteiligung seine umfassende Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018 eingereicht. Dabei konzentrieren sich...
2. Dezember 2017 | Andere
Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg (MIR) führt am 7. Dezember das 23. Brandenburger Migrantentreffen im Potsdamer Landtag durch Als Interessensvertretung der in Brandenburg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund wird der MIR bei der...2. Dezember 2017 | Andere
Hartnäckig bleiben: BVB / FREIE WÄHLER fordert Bau eines Radweges entlang der Blumberger Chaussee BVB / FREIE WÄHLER unternimmt einen neuen Vorstoß für den Bau eines Radweges entlang der Blumberger Chaussee. Hierzu sollen die Mittel der gescheiterten...2. Dezember 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER tritt der jüngst in der Presse kolportierten und auch im Landtag thematisierten angeblichen Unbedenklichkeit der Abschaltung von Kohlekraftwerken entgegen „Das Bundeswirtschaftsministerium“ habe ein Gutachten herausgegeben, wonach die Abschaltung...2. Dezember 2017 | Andere
Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...24. November 2017 | Andere
Weitere Verzögerungen am BER kündigen sich an – Flughafen Tegel wird noch jahrelang benötigt Beim BER steht die nächste Verschiebung des angestrebten Eröffnungstermins an. BVB / FREIE WÄHLER plädiert daher für eine mindestens 10-jährige Garantie für den Fortbetrieb...22. November 2017 | Andere
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...20. November 2017 | Andere
Péter Vidas Liste „Allianz Unabhängiger MigrantInnen“ (Die Unabhängigen) holt 7 der 9 Sitze bei der Wahl des Beirates für Migration und Integration Die von Péter Vida geführte Liste „Allianz Unabhängiger MigrantInnen“ (Die Unabhängigen) hat die diesjährige Wahl des...20. November 2017 | Andere
Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...