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Unterschriftensammlung zur Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ in Panketal
Erfolgreiche Unterschriftensammlung von BVB / FW für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ in Panketal – Nächste Sammlung in Potsdam am Tag der offenen Tür Am Donnerstag, dem 22. Juni fand vor dem Rathaus in Panketal eine von BVB / Freie Wähler durchgeführte...
Brandenburger Bürgerblatt Juni 2017
Heute erschien die Ausgabe Juni 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Kreisgebietsreform: Landesregierung verprasst schon jetzt Steuergeld
Mündliche Anfrage von Péter Vida deckt auf: Schon jetzt führt die geplante Kreisgebietsreform zu Kürzungen in anderen Bereichen Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) traute seinen Ohren nicht, als er im Radio einen faktenfreien Werbespot der Landesregierung für die...
Lösung für Altanschließer scheitert an Rot-Rot-Grün
SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt Der von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagene Weg der Staatshaftung für Altanschließer ist rechtens. Damit haben sehr viele Betroffene, die ihr Geld noch...
Bahnverkehr – Kritik an rot-roter Planung
Péter Vida fordert in Aktueller Stunde langfristige Garantien für Bahnhalte, Verlängerung der S-Bahnen ins Umland und Beseitigung der Kapazitätsengpässe Die SPD benannte die Stärkung des Schienenverkehrs zum Thema der Aktuellen Stunde am 28. Juni. Péter Vida trug die...
Land verschwendet eine Million Euro im Jahr
Druckluftflaschen der Feuerwehr werden teuer und umständlich in Landeseinrichtung geprüft, statt Auftrag auszuschreiben – Hohe Einsparungen möglich Bei der Prüfung der Druckluftflaschen der Feuerwehr werden in Brandenburg jährlich Hunderttausende Euro verschwendet...
Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die...
BVB / FREIE WÄHLER warnt: Kreisgebietsreform darf nicht Einfallstor für Länderfusion werden
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg warnt vor einer schleichenden Vorbereitung eines neuen Vorstoßes zur Länderfusion zwischen Berlin und Brandenburg Die von Rot-Rot geplante Kreisgebietsreform darf dabei nicht zum Türöffner werden. Die geplanten Neuzuschnitte...
Info-Tour für Altanschließer beginnt!
Nach über einem Jahr keine Rückzahlung – Péter Vida startet Info-Tour für Altanschließer – Erste Stationen: Bernau, Storkow, Fürstenwalde und Strausberg Tausende Alt- und Neuanschließer in Brandenburg warten auf die versprochene Rückzahlung der Beiträge, werden aber...
Kiestagebau Mühlberg: Erste Lösung in Sicht!
Antrag von Iris Schülzke aus 2015 geht durch – Sanierung der Kiesgruben in Mühlberg wird Thema im Wirtschaftsausschuss Bereits 2015 hatte Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) sich dafür eingesetzt, dass die Tagebaue um Mühlberg endlich saniert werden. Der Antrag war...
Bauboom im ländlichen Raum – BVB / FREIE WÄHLER kritisiert falsche Bedarfsanalyse
Studie des Wirtschaftsinstitutes IW kritisiert Bau von Eigenheimen im ländlichen Raum – Wir widersprechen! Derzeit erregt eine Bedarfsanalyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Aufsehen, laut der in Deutschland „am Bedarf vorbei“ gebaut werde. Kritisiert wird...
Altanschließer: BVB / FREIE WÄHLER macht neuen Vorstoß
BVB / FREIE WÄHLER mit neuem Vorstoß für Altanschließer: Antrag im Landtag – Péter Vida geht auf Info-Tour BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg geht mit einem neuen Vorstoß in Sachen Altanschließerbeiträge in die Sommermonate. Angesichts der weiteren...