25. Juli 2024 | Landtag Brandenburg, Wahlen, Wahlkampf
BVB / FREIE WÄHLER wird den Wiedereinzug in den Brandenburger Landtag auch über die Grundmandatsklausel sichern. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa wird Spitzenkandidat Péter Vida im Wahlkreis 14 (Bernau/Panketal) das Direktmandat...13. April 2024 | Landtag Brandenburg, Umwelt, Windenergie
Die geplanten 10 Windräder bei Börnicke und Löhme werden erneut Thema im Landtag. Landtagsabgeordneter Péter Vida reicht eine komplexe Anfrage an die Landesregierung ein, die das Umweltministerium zu detaillierten Auskünften verpflichten soll. Hintergrund sind die...23. Januar 2024 | Erschließungsbeiträge, Landtag Brandenburg
Seit Ende der Woche besteht Klarheit. Das Bundesverwaltungsgericht hat seine umfangreiche Urteilsbegründung in Sachen Altanschließerbeiträgen und den an ihrer Stelle erhobenen gespaltenen Gebühren vorgelegt. Und diese liest sich wie eine Generalabrechnung mit der...3. Januar 2024 | Landtag Brandenburg
Teures Heizungsgesetz trifft auch Bürger im Barnim: BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag, der Bundesregierung und Bürgern unnötige Kosten ersparen soll Das „Gebäudeenergiegesetz“ schreibt vor, dass alle Heizungen nach 30 Jahren ersetzt werden müssen – unabhängig vom...6. September 2023 | Antrag, Kultur, Landtag Brandenburg
Die Corona-Pandemie hat das Vereinsleben auch in der Region schwer geschädigt. Viele Veranstaltungen waren über Jahre hinweg kaum möglich. Auch bis heute, in Zeiten nach der Pandemie, haben die Vereine teilweise Schwierigkeiten, an frühere Teilnehmerzahlen...21. Juni 2023 | Bildung, Landtag Brandenburg
Landesregierung erteilt in Landtagssitzung den Aussagen von Wonke (SPD) und Baaske (SPD) gegen Kita-Beitragsfreiheit klare Abfuhr Im Mai hatten mehrere SPD-Politiker in sozialen Medien die Abschaffung der Kita-Beiträge als Fehler bezeichnet. Unter den Kritikern war...