18. Mai 2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren Am 17.05.2017 wurde im Landtag unser Antrag auf Ablehnung der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat im Landtag...17. Mai 2017 | Andere
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...13. Mai 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER startet Kampagne in Bernau – Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ Die im April gestartete Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ wird nun auch im Barnim massiv Unterschriften sammeln.BVB / FREIE...13. Mai 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Bürgermeister Stahl: WAV „Panke/Finow“ hat bis heute seinen Staatshaftungsanspruch gegenüber dem Land nicht beziffert Auch eineinhalb Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts warten die meisten Bernauer noch immer auf die...13. Mai 2017 | Andere
Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER vor weiterer Kostenexplosion beim Rathaus-Neubau Bernau wurden verlacht, aber bewahrheiten sich jetzt Die Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER zum Bernauer Rathaus-Neubau bewahrheiten sich. Kurz nach dem verlorenen Bürgerentscheid, aber...13. Mai 2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...