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Erfolg: Livestream in drei Ausschüssen

Livestream kommt: Hauptausschuss beschließt nach Antrag von Péter Vida Erprobung in drei Ausschüssen In den Ausschüssen werden oft wichtige Vorentscheidungen getroffen. Theoretisch können die Betroffenen an den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen. Doch...

Pressekonferenz vom 05.12.2017

Hauptthemen: Landesnahverkehrsplan; OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen; Einführung Live-Streaming der Ausschüsse Leonie Schölzel berichtet von den weiter bestehenden Problemen der Verkehrsanbindung im Osten Brandenburgs, insbesondere für Bad FreienwaldeStellungnahme...

OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen

OVG: Zahlreiche Satzungen zu Kita-Beiträgen unwirksam – Rückzahlung der Beiträge droht; rückwirkende Satzungsänderung möglich, aber schwierig  Für viele Brandenburger Kitas gelten unzulässige Beitragssatzungen – nun drohen in Zehntausenden Fällen Rückzahlungen....

Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan

BVB / FREIE WÄHLER mit Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg BVB / FREIE WÄHLER hat pünktlich zum Schluss der Onlinebeteiligung seine umfassende Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018 eingereicht. Dabei konzentrieren sich...
Brandenburger Migrantentreffen im Landtag

Brandenburger Migrantentreffen im Landtag

Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg (MIR) führt am 7. Dezember das 23. Brandenburger Migrantentreffen im Potsdamer Landtag durch Als Interessensvertretung der in Brandenburg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund wird der MIR bei der...

BVB / FW fordert Bau von Radweg an Blumberger Chaussee

Hartnäckig bleiben: BVB / FREIE WÄHLER fordert Bau eines Radweges entlang der Blumberger Chaussee BVB / FREIE WÄHLER unternimmt einen neuen Vorstoß für den Bau eines Radweges entlang der Blumberger Chaussee. Hierzu sollen die Mittel der gescheiterten...