27. Januar 2018 | Andere
Nach einer langen juristischen und für die Bewohner Mehrows nervenaufreibenden Hängepartie zeigt sich nun: die von BVB / FREIE WÄHLER unterstützen Anwohner gegen die Schweinehaltung mitten im Dorf haben vor Gericht Recht bekommen. Wie erinnerlich, sorgten Schweine und...27. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER hält weiter Kurs zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Auf Initiative unseres Landesverbandes werden derzeit in verschiedenen Kommunen Anträge zur Abschaffung der Beitragserhebungspflicht eingebracht. Ziel ist es, den Landtag aufzufordern, das...27. Januar 2018 | Andere
Linke und SPD verhindern dringend nötige Maßnahme Aufgrund zahlreicher Hinweise der Anwohnerschaft beantragte unsere Stadtfraktion jüngst die Errichtung einer Beleuchtung entlang der Schönower Chaussee – von der Helmut-Schmidt-Alle bis zum Ortseingang Schönow. Da...27. Januar 2018 | Andere
Die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER fordert von der noch amtierenden Verwaltungsspitze des Landkreises ein faires und gesetzeskonformes Auswahlverfahren für die Funktion des 1. Beigeordneten. Die Verlautbarungen der Linken und der SPD in den vergangenen Monaten,...25. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag hat für die kommende Plenarsitzung einen Antrag zur Ausweitung des Schallschutzes bei Windkraftanlagen eingereicht. Der Antrag sieht umfassende und strengere Messungen bestehender und zukünftiger Anlagen vor. Aufgrund neuer technischer...25. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag bringt zur kommenden Sitzung einen Antrag zum Ausbau direkter Demokratie im Land Brandenburg ein. Wie erinnerlich, haben SPD und Linke in den vergangenen 3 Jahren alle Anträge zur Erleichterung der Rahmenbedingungen für Bürgerentscheide...