4. Dezember 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Plenarsitzung einen Gesetzesantrag zur weiteren Eindämmung von Spielhallen im Land Brandenburg ein. Der Antrag des Landtagsabgeordneten Péter Vida sieht die Ausweitung der Sperrzeiten und eine zusätzliche Jugendschutzklausel...3. Dezember 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER stellt zur kommenden Sitzung des Kreistages einen Antrag zur Aufforderung der Landesregierung, in Verhandlungen mit dem Bund zur Übernahme des Finowkanals einzutreten. Die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER wollte diesen Antrag, ausgearbeitet...30. November 2018 | Andere
Mit guten Ergebnissen ging die jüngste Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung für BVB / FREIE WÄHLER zu Ende. So wurden unsere Anträge weitgehend angenommen. Die Vorlage zur Durchsetzung verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Konrad-Zuse-Straße wurde mit...30. November 2018 | Andere
Nachdem der Antrag auf der letzten Sitzung aus Formgründen zurückgewiesen wurde, versucht es BVB / FREIE WÄHLER jetzt erneut. So wurde für den Dezember-Kreistag der Antrag eingebracht, das Kreisparlament einmal im Jahr in Bernau tagen zu lassen. BVB / FREIE WÄHLER...26. November 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER reicht erneut einen Antrag zur Prüfung der Kreisumlage ein, um die hohen Überschüsse des Landkreisreis zu hinterfragen. So unternimmt die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER Barnim nun bereits einen vierten Anlauf, um die Belastung der Städte und...23. November 2018 | Andere
Die neue Studie des Innenministeriums zu den Kosten der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zeigt: BVB / FREIE WÄHLER hatte Recht. Wie erinnerlich, hat Landtagsabgeordneter Péter Vida schon bei der Vorlage des Gesetzesantrages im Mai Kosten von 30-50 Millionen Euro...