7. Februar 2015 | Andere
Wofür wir im Barnim ein halbes Jahr nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts kämpfen mussten, ist in vielen Landkreisen noch immer nicht gegeben – die Absenkung der Fraktionshürden in den Kreistagen.BVB / FREIE WÄHLER verfügte in der Wahlperiode 2008-2014...24. Januar 2015 | Andere
Erneut erhitzen die Parkgebühren die Gemüter in Bernau. Während die Unabhängige Fraktion seit langem auf Fehlplanungen aufmerksam machte, kommen nun langsam auch die anderen Fraktionen in Fahrt. Die Unabhängigen, allen voran Thomas Strese, wiesen seit geraumer Zeit...23. Januar 2015 | Andere
Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Verkleinerung des Landtages wurde mit vorgeschobenen Gründen abgelehnt Heute wurde in einer Landtagssitzung über den von Christoph Schulze, Iris Schülzke und Péter Vida bereits im Dezember eingereichte Antrag auf Verkleinerung des...21. Dezember 2014 | Andere
Tierhaltungsverbot gegen Straathof wird in Brandenburg ignoriert – Beschwerden der Bürger abgewiegelt Am 18.12.2014 hat das Verwaltungsgericht Magdeburg das bundesweite Tierhaltungsverbot gegen den Schweinezüchter Adrianus Straathof bestätigt. Wiederholte...20. Dezember 2014 | Andere
Auf der jüngsten Landtagssitzung stand die geplante Kreisgebietsreform bereits drohend konkret auf der Tagesordnung. Die fleißige Eiferer aus SPD und Linken forderten die Landesregierung auf, die Strukturreform nun zeitnah anzugehen und voranzutreiben. BVB / FREIE...16. Dezember 2014 | Andere
Die von Bürgermeister André Stahl vorgelegte Neugliederung der Dezernate in der Bernauer Stadtverwaltung bestätigt die seit Jahren vertretene Position der Unabhängigen. Was wir bereits vor 2 Jahren forderten, seinerzeit aber auf Ablehnung aller anderen Stadtfraktionen...