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Einstimmig für Livestream!

Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...

Schlussaufruf für JA-Stimme am 05.03.

Schlussaufruf für JA-Stimme am 05.03. beim Bürgerentscheid Stopp Rathaus-Neubau Liebe Bernauerinnen und Bernauer, am 5. März haben Sie die Chance, Ihre Stimme für Sparsamkeit, Mitbestimmung und Kostentransparenz zu geben. Wir wissen alle, dass man jeden Euro nur...

Pressekonferenz vom 28.02.2017

Hauptthemen: Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BER, Kritik am Nahverkehrskonzept der Landesregierung Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BERFlughafenchef Mühlenfeld feuert Technikchef Marks und steht dann selbst zur Debatte, während neue...

Abriss bedeutet Rückzahlung von Fördergeldern

Stopp Rathaus-Neubau: Abriss bedeutet Rückzahlung von Fördergeldern BVB / FREIE WÄHLER weist im Schlussspurt des Bürgerentscheides „Stopp Rathaus-Neubau“ auf einen in der öffentlichen Diskussion durch die Stadtverwaltung leider vernachlässigten Aspekt hin. Sollte der...

Unabhängige warnen vor weiteren Kosten bei Rathaus-Neubau

Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau: Bürger warnen vor weiteren Problemen, die sich kostensteigernd auswirken könnten Aus zahlreichen Gesprächen im Wahlkampf für den Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ haben sich neue Schwierigkeiten beim...

Kreisgebietsreform: Erfolg im Innenausschuss

Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück 130.000 Unterschriften lösten bei Rot-Rot eine Schockstarre und dann einige Panikreaktionen aus. Plötzlich wurden...

Pressekonferenz vom 21.02.2017

Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...

Kreisgebietsreform: Juristische Keule gegen Bürgerwillen

Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...

Livestream für mehr Transparenz!

Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...

JA zum Bürgerentscheid Rathausneubau stoppen!

Für einen sparsamen Umgang mit Steuermitteln: Ja zum Bürgerentscheid – Kosten beim Rathausneubau Bernau auf 9,8 Mio. Euro beschränken! Massive Kostensteigerungen und Steuerverschwendung bei öffentlichen Bauprojekten sind ein großes Ärgernis für viele...