6. März 2017 | Andere
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...5. März 2017 | Andere
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ erreicht nur ca. 40 % Ja-Stimmen, doch Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau war mit 39,5 % Ja-Stimmen leider nicht erfolgreich. Die Initiatoren von BVB / FREIE WÄHLER...2. März 2017 | Andere
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...2. März 2017 | Andere
Schlussaufruf für JA-Stimme am 05.03. beim Bürgerentscheid Stopp Rathaus-Neubau Liebe Bernauerinnen und Bernauer, am 5. März haben Sie die Chance, Ihre Stimme für Sparsamkeit, Mitbestimmung und Kostentransparenz zu geben. Wir wissen alle, dass man jeden Euro nur...1. März 2017 | Andere
Hauptthemen: Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BER, Kritik am Nahverkehrskonzept der Landesregierung Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BERFlughafenchef Mühlenfeld feuert Technikchef Marks und steht dann selbst zur Debatte, während neue...27. Februar 2017 | Andere
Stopp Rathaus-Neubau: Abriss bedeutet Rückzahlung von Fördergeldern BVB / FREIE WÄHLER weist im Schlussspurt des Bürgerentscheides „Stopp Rathaus-Neubau“ auf einen in der öffentlichen Diskussion durch die Stadtverwaltung leider vernachlässigten Aspekt hin. Sollte der...24. Februar 2017 | Andere
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau: Bürger warnen vor weiteren Problemen, die sich kostensteigernd auswirken könnten Aus zahlreichen Gesprächen im Wahlkampf für den Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ haben sich neue Schwierigkeiten beim...24. Februar 2017 | Andere
Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück 130.000 Unterschriften lösten bei Rot-Rot eine Schockstarre und dann einige Panikreaktionen aus. Plötzlich wurden...23. Februar 2017 | Andere
Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...21. Februar 2017 | Andere
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...