25. März 2017 | Andere
Moderne Verwaltung und direkte Demokratie: Unabhängige Bernau beantragen Bewerbung für gefördertes Pilotprojekt „Open Government“ Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Bewerbung der Stadt...22. März 2017 | Andere
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...22. März 2017 | Andere
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...21. März 2017 | Andere
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...14. März 2017 | Andere
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität – Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung...14. März 2017 | Andere
Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und mehr Geburten vor allem in den berlinfernen Regionen Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Babyboom brachte einige äußerst interessante Fakten zu...13. März 2017 | Andere
Windkraft-Branche erlebt Ende des subventionsgetriebenen Booms – 600 Arbeitsplätze in Brandenburg verschwinden – EEG wirtschaftlicher Fehlschlag Seit 2014 sollen bei der Windkraft nur noch 2.400 bis 2.600 MW pro Jahr zugebaut werden. Keine Willkür – wie gerne...11. März 2017 | Andere
Kritik an geplanter Kreisgebietsreform – Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER Barnim reicht Änderungsantrag zur Stellungnahme des Landkreises ein Die Kreistagsfraktion Barnim reicht für die kommende Sitzung einen Änderungsantrag zur Stellungnahme des Landkreises in...7. März 2017 | Andere
Hauptthemen: Weiterhin Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss; Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform Chaos am BER – Wir fordern UntersuchungsausschussBER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser...6. März 2017 | Andere
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot Die Volksinitiative „Kreisgebietsreform stoppen“ ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes...