19. Mai 2017 | Andere
Antrag der Unabhängigen Bernau zu Amtsblatt-Neugestaltung mit großer Mehrheit angenommen Die Unabhängige Fraktion konnte erneut einen Erfolg in der Bernauer SVV verbuchen. Wie erinnerlich, stellten wir den Antrag, der längst beschlossenen Neugestaltung des Bernauer...19. Mai 2017 | Andere
Péter Vida kritisiert rot-roten Antrag: In Vorbereitung zur Kreisgebietsreform dürfen längst angesetzte Wahlen nicht einfach ausfallen Bereits seit Mitte 2016 kursieren in Brandenburg Gerüchte darüber, dass Rot-Rot die Amtszeit der Landräte während der laufenden...18. Mai 2017 | Andere
Reaktion auf rot-rote Ablehnung der 130.000 Stimmen starken Volksinitiative „Bürgernähe erhalten“: Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform wird starten Am 18. Mai 2017 wurde im Landtag über die mit rund 130.000 Unterschriften überaus erfolgreiche Volksinitiative...18. Mai 2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren Am 17.05.2017 wurde im Landtag unser Antrag auf Ablehnung der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat im Landtag...17. Mai 2017 | Andere
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...13. Mai 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER startet Kampagne in Bernau – Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ Die im April gestartete Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ wird nun auch im Barnim massiv Unterschriften sammeln.BVB / FREIE...13. Mai 2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Bürgermeister Stahl: WAV „Panke/Finow“ hat bis heute seinen Staatshaftungsanspruch gegenüber dem Land nicht beziffert Auch eineinhalb Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts warten die meisten Bernauer noch immer auf die...13. Mai 2017 | Andere
Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER vor weiterer Kostenexplosion beim Rathaus-Neubau Bernau wurden verlacht, aber bewahrheiten sich jetzt Die Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER zum Bernauer Rathaus-Neubau bewahrheiten sich. Kurz nach dem verlorenen Bürgerentscheid, aber...13. Mai 2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...11. Mai 2017 | Andere
Kleine Anfrage: Landesregierung uneinsichtig – Trotz zahlreicher geschützter Arten wird direkt neben dem Naturpark Schlaubetal ein Windpark geplant Die Fotomontage der Bürgerinitiative „Gegenwind aus dem Schlaubetal – Kein Windpark in Mixdorf!“ zeigt die Situation...