Altanschließer in Schönow bekommen ihr Geld zurück, nachdem Péter Vida Vorhaben des Verbandsvorstehers öffentlich machte – BVB / FREIE WÄHLER wirkt!
Erneut ein großer Erfolg für BVB / FREIE WÄHLER in Sachen Altanschließerbeiträgen: Landtagsabgeordneter Péter Vida hatte nach Hinweisen aus der Bürgerschaft aufgedeckt, dass der Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“ den Einwohnern der Ortsteile, die erst nach 2004 dem Verband beigetreten sind, die Rückerstattung verweigern will.
Die abenteuerliche Begründung: Durch den Beitritt zum Verband beginnt die Verjährung für den Anschluss – selbst wenn der schon vor 40 Jahren gelegt wurde – von Neuem zu laufen. Dass diese „Rechtsauffassung“ dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts entgegensteht, interessierte den Verband nicht. Die Folge war, dass massenhaft Ablehnungsbescheide im Ortsteil Schönow (über 6.000 Einwohner) versendet worden sind, sodass viele Bürger enttäuscht dachten, sie würden nicht in den Anwendungsbereich der Karlsruher Entscheidung fallen.
BVB / FREIE WÄHLER aber hält seine Zusagen. Péter Vida hat im Rahmen seiner aktuell laufenden Altanschließer-Info-Tour diesen Vorgang öffentlich gemacht und den Druck auf Verband und Bürgermeister erhöht. Diese mussten nun klein beigeben. In der vergangenen Woche versendeten sie Aufhebungsbescheide, in denen den Bürgern mitgeteilt wird, dass der Verband seine Position geändert habe und sie nunmehr auch ein Recht auf Rückerstattung haben.
Dies zeigt einmal mehr: Hartnäckigkeit und Einsatz für die Bürger zahlen sich aus. Erneut konnte BVB / FREIE WÄHLER vielen betroffenen Bürgern helfen.
So wird es auch in den anderen Orten weitergehen. Egal welche Tricks die Verbände auf Lager haben, wir werden kämpfen, bis jeder sein Geld zurückerhält. Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir auch zuversichtlich sein, dass wir diesen Kampf gewinnen.
