Mit einer klaren Priorisierung wichtiger Investitionsvorhaben will die Stadt Bernau die Chancen des Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ nutzen. Im Fokus steht dabei auch wieder die seit Langem diskutierte Ortsumgehungsstraße. Das Besondere: Erstmals wurde ein Beschluss zur Priorisierung der Ortsumgehungsstraße nicht nur als Appell gefasst, sondern auch finanziell unterlegt. Dies stellt ein Novum im jahrzehntelangen Bemühen um dieses wichtige Infrastrukturvorhaben dar.
Der zukunftsweisende Beschluss wurde in der jüngsten Sitzung gefasst. Er sieht vor, ab dem Haushaltsjahr 2027 regelmäßig eine Prioritätenliste für wesentliche investive Maßnahmen vorzulegen. Neben der Ortsumgehung sollen dabei auch der Neubau der Feuerwachen in Bernau und Ladeburg sowie Investitionen in den Ortsteilen eine zentrale Rolle spielen. In den Ortsteilen zählen beispielsweise die Neugestaltung der Alten Feuerwache in Schönow und ein Gemeinschaftshaus in Waldfrieden dazu.
„Wir wollen, dass die Möglichkeiten des Sondervermögens konsequent genutzt werden, um dringend notwendige Investitionen vorzubereiten und unsere Stadt zukunftsfest und bürgernah aufzustellen. Dafür müssen wir jetzt die nächsten Schritte in den Blick nehmen und gemeinsam vorankommen“, erklärt Thomas Werner, Fraktionsvorsitzender von Bündnis für Bernau.
Die Prioritätenliste soll künftig im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorgelegt werden. Sie soll nach Möglichkeit überschlägige Angaben zu Investitionskosten, Fördermöglichkeiten, kommunalen Eigenanteilen und Folgekosten enthalten. Bei der Priorisierung sollen unter anderem die Dringlichkeit, gesetzliche Verpflichtungen, eine nachhaltige Stadtentwicklung, die Belange von Kindern, Jugendlichen und Familien sowie die Bedeutung der Vorhaben für die Ortsteile berücksichtigt werden.
„Ziel ist es, die finanziellen Spielräume des Sondervermögens wirksam zu nutzen, wichtige Projekte rechtzeitig auf den Weg zu bringen und die Lebensqualität in Bernau und seinen Ortsteilen langfristig zu verbessern. Hierfür haben wir einen ausgewogenen Beschluss auf den Weg gebracht“, fasst Cassandra Lehnert, Fraktionsvorsitzende der SPD, zusammen.
Die Ortsumgehung bleibt ein zentrales Zukunftsthema für Bernau. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist wichtig, um die Stadtentwicklung langfristig zu sichern und die Verkehrsbelastung für die Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren. Die weitere Erörterung möglicher Trassenführungen sowie die Klärung der Zuständigkeiten und der Finanzierung sind entscheidende Schritte auf dem Weg zur Realisierung. Dabei muss auch geklärt werden, welche Anteile des Landes Brandenburg und des Landkreises Barnim für das Vorhaben eingesetzt werden können. Die Stadt Bernau kann die damit verbundenen Aufgaben und finanziellen Herausforderungen nicht allein bewältigen. Gerade bei einem Infrastrukturprojekt dieser Größenordnung kommt es auf das Zusammenwirken aller beteiligten Ebenen an.
„Wir erwarten, dass auch auf Landesebene Bewegung in die Sache kommt und die Möglichkeiten des Sondervermögens konkret genutzt werden. Wenn wir die Ortsumgehung ernsthaft voranbringen wollen, müssen Land und Landkreis ihre Verantwortung wahrnehmen und ihren jeweiligen Finanzierungsbeitrag auf den Tisch legen. Bernau ist bereit, die nächsten Schritte konstruktiv zu begleiten – jetzt müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Bernau gibt seinen angemessenen Anteil dazu“, erklärt Péter Vida von BVB / FREIE WÄHLER.
Aus ersten Konzepten müssen konkrete nächste Schritte werden. Dafür braucht es eine enge Abstimmung zwischen der Stadt, dem Landkreis und dem Land Brandenburg sowie Klarheit über die weiteren Planungen und die Finanzierung.
„Die Stadt hat ihre Hausaufgaben gemacht. Mit der Priorisierung wichtiger Investitionsvorhaben schaffen wir eine verlässliche Grundlage, um Fördermöglichkeiten gezielt zu nutzen, notwendige Planungen rechtzeitig anzustoßen und die Zukunft Bernaus aktiv zu gestalten“, ergänzt Jan Bernatzki, Fraktionsvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER Bernau.
