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Beirat für Migration und Integration mit Spende für Ukraine-Hilfe
Der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim hat auf seiner Sitzung am Dienstag intensiv über die humanitäre Lage in der Ukraine beraten. Viele Menschen aus der Ukraine, Russland und Weißrussland leben im Barnim. Sie machen zusammen die größte...
Vertrauenspersonen des Volksbegehrens Sandpisten bedauern mangelnde Unterstützung durch Bernaus Bürgermeister Stahl
Vertrauenspersonen des Volksbegehrens Sandpisten bedauern mangelnde Unterstützung durch Bernaus Bürgermeister Stahl - Interesse der Bernauer sollte über Parteienstreit stehen Mit Bedauern haben die Vertrauenspersonen des Volksbegehrens „Erschließungsbeiträge...
RBB: Strafverfolgung mit Corona-Daten schon seit Spätsommer 2020 gängige Praxis
Die Frage zur Zweckentfremdung von Corona-Daten, die ich im Rechtsausschuss des Landtages Brandenburg stellte, zieht inzwischen immer größere Kreise. Die illegale Zweckentfremdung zur Strafverfolgung war kein verbaler Ausrutscher der Ministerin. Auch kein Plan für die...
Wahl des Bundespräsidenten – die Bundesversammlung 2022
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion unterstützte bei der 17. Bundesversammlung mit ihrer Stimme die Kandidatur der Astrophysikerin und Brandenburger Kommunalpolitikerin Dr. Stefanie Gebauer. Als Wahlmann der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion war auch ich bei der 17....