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BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Modernisierung in Bernau und Panketal
Parteiübergreifender Einsatz für Breitbandausbau und freies WLAN vorgeschlagen Erst in der letzten Woche diskutierte der Brandenburger Landtag den Stand der Digitalisierung im Land. Für den Landtagsabgeordneten Péter Vida ergeben sich klare Forderungen in Bezug auf...
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert: BVVG versteigert entgegen Versprechen Ackerland weiter als Solarflächen
BVVG versteigert in Kunersdorf (MOL) Ackerland als Photovoltaikflächen entgegen gemachten Zusagen Am 10. Juli 2017 sagte das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung in einem Schreiben an den Brandenburger Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER)...
Ausstieg aus der Braunkohle nicht im Hau-Ruck-Verfahren!
BVB / FREIE WÄHLER gegen Blitz-Ausstieg aus der Braunkohle – Péter Vida äußert sich im Landtag zu den Strukturwandel-Anträgen von Grünen und CDU Péter Vida: Der Ausstieg aus der Braunkohle läuft bereits, er muss nicht auf Kosten der Lausitz und des Steuerzahlers...
Auftragsvergabe bleibt korruptionsanfällig
Antrag auf strengere Kommunalaufsicht für Regelverstöße bei Auftragsvergaben von breiter Mehrheit abgelehnt – Parteien zeigen kein Interesse an durchsetzungsstarker Rechtsaufsicht Dr. Andreas Wolf kritisierte, dass an der berüchtigten Marina Teltow vorschriftswidrig...
Rot-Rot verhindert Sofortmaßnahmen am Rudower See
Antrag von Péter Vida abgelehnt, keine Phosphatausfällung vorgesehen: Rot-Rot betätigt sich bei Rettung des Rudower Sees als Bremser Algenblüte wird weiterhin den Badespaß und Artenreichtum am Rudower See gefährden – die SPD lehnte die Phosphatausfällung abNachdem...
Transparente Auftragsvergaben sicherstellen
BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf strengere Kontrolle bei Auftragsvergaben BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag auf strengere Bestimmungen bei kommunalen Auftragsvergaben ein. Auftragserteilungen im kommunalen Bereich sind oft...
Kreistag Barnim beschließt BVB/FREIE WÄHLER-Antrag gegen Kreisgebietsreform
Auf Antrag von BVB / FREIE WÄHLER: Landkreis Barnim lehnt Kreisgebietsreform ab! Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Barnim auf seiner jüngsten Sitzung einen Antrag von BVB / FREIE WÄHLER unverändert beschlossen. Der Antrag sieht vor, dass der Kreistag Barnim dem...
Freie Wähler mit Vorstoß zur Gebührenumstellung in Welzow
Welzow: Freie Wähler beantragen Rückzahlung an Altanschließer und Umstellung der Abwasserfinanzierung auf Gebührenmodell Das Bürgerforum Stadtumbau Welzow unternimmt zusammen mit dem Landesverband BVB / FREIE WÄHLER einen umfassenden Vorstoß zur Umstellung der...
Bundesebene: Verlängerte Wahlperiode? Nur mit direkter Demokratie!
Forderung von BVB / Freie Wähler: Längere Wahlperiode auf Bundesebene nur bei Einführung direkter Demokratie! BVB / FREIE WÄHLER wendet sich gegen die Allparteienpläne zur Verlängerung der Bundestagswahlperiode. Für das Brandenburger und bundesweite Netzwerk der...
Pressekonferenz vom 12.09.2017
Hauptthemen: Vorstellen der Anträge zur Auftragsvergabe und zur Rettung des Rudower Sees Kommunalaufsicht soll Auftragsvergabe besser prüfenWillkür bei der Auftragsvergabe in Brandenburg beenden – Einhaltung muss von Kommunalaufsicht durchgesetzt werdenZum...
Antrag: Rettet den Rudower See!
Bürger am Rudower See wollen Maßnahmen, doch geliefert werden nur Studien und Reden – Antrag soll Land mit Lösung des Problems beauftragen Im Spätsommer 2017 herrscht am Rudower See wieder Algenblüte, das Wasser an den Badestellen ist von grünen Schlieren bedeckt....
Europaabgeordnete der Freien Wähler besuchte Bernau
Europaabgeordnete der Freien Wähler Ulrike Müller besuchte Bernau Die Europaabgeordnete der Freien Wähler Ulrike Müller besuchte am 8. und 9. September auf Einladung des Landtagsabgeordneten Péter Vida die Stadt Bernau. Hierbei traf sie auf viele Mitglieder der...