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BVB / FREIE WÄHLER: Städtische Einrichtungen sowie stark frequentiere öffentliche Plätze und Parks von Bernau mit Defibrillatoren ausstatten
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die flächendeckende Installation von Defibrillatoren in Bernau. So sieht die Vorlage vor, dass in allen städtischen Einrichtungen sowie Plätzen mit größeren Menschenansammlungen AEDs...
Barnimer Haushalt wird Thema im Landtag! Unterlagen müssen öffentlich gemacht werden
BVB / FREIE WÄHLER macht den Barnimer Haushalt im Innenausschuss des Landtages zum Thema. Dem Landkreis wurde vom Land die Genehmigung des Haushaltes bisher versagt. Die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung sind gravierend. So können bisher im beschlossenen...
Flucht des Sadisten von Nauen: Antworten der Ministerin unbefriedigend
Statement zur Antwort der Justizministerin auf Dringliche Anfrage zur Flucht des "Sadisten von Nauen" aus der Sicherungsverwahrung Zur Antwort von Justizministerin Hoffmann auf die Dringliche Anfrage zur Flucht des als „Sadist von Nauen“ bekannten Schwerverbrechers...
Kampf gegen Erschließungsbeiträge in Panketal!
Über 120 Bürger des Siedlungsgebietes TEG21 im Panketaler Ortsteil Zepernick kamen zur Anliegerversammlung am Mittwoch, 8.2.2023. Diese haben vor Kurzem Erschließungsbeitragsbescheide erhalten. Teilweise Beträge von über 20.000 Euro, die Familien oder Senioren zahlen...