BVB / FREIE WÄHLER tritt der jüngst in der Presse kolportierten und auch im Landtag thematisierten angeblichen Unbedenklichkeit der Abschaltung von Kohlekraftwerken entgegen „Das Bundeswirtschaftsministerium“ habe ein Gutachten herausgegeben, wonach die Abschaltung...

Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida  Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...

Weitere Verzögerungen am BER kündigen sich an – Flughafen Tegel wird noch jahrelang benötigt Beim BER steht die nächste Verschiebung des angestrebten Eröffnungstermins an. BVB / FREIE WÄHLER plädiert daher für eine mindestens 10-jährige Garantie für den Fortbetrieb...

Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...

Péter Vidas Liste „Allianz Unabhängiger MigrantInnen“ (Die Unabhängigen) holt 7 der 9 Sitze bei der Wahl des Beirates für Migration und Integration Die von Péter Vida geführte Liste „Allianz Unabhängiger MigrantInnen“ (Die Unabhängigen) hat die diesjährige Wahl des...

Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...

Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr...

Innenminister Schröter sichert auf mündliche Anfrage von Péter Vida zu, bis 2019 direkte Demokratie auszuweiten Am 20. September 2017 wurde von Teilen der Regierungskoalition angekündigt, dass „im Zuge der Kreisgebietsreform Vorschläge zum Ausbau der direkten...

Regierungserklärung zum Scheitern der Kreisgebietsreform: BVB / FREIE WÄHLER fordert, dass Landesregierung in Zukunft auf die Bevölkerung hören soll Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Woidke vom 15.11.2017 hatte durchaus etwas von Realitätsverweigerung an...

Statt Kreis- und Gemeindegrenzen neu zu ziehen, sollte Brandenburg digitale Infrastruktur und Verwaltung modernisieren Die Kreisgebietsreform ist abgesagt. Die ursprünglich hierfür vom Land zurückgestellten 400 Millionen Euro will die Landesregierung auch dafür...