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Aktuelle Umfrage: BVB / FREIE WÄHLER in Bernau und Panketal weit vorn
Laut einer aktuellen Umfrage konnte BVB / FREIE WÄHLER seinen Vorsprung im Wahlkreis 14 (Bernau-Panketal) deutlich ausbauen. Diesen hatte BVB / FREIE WÄHLER bei der letzten Landtagswahl mit knappem Vorsprung gewonnen. Laut aktuellen Zahlen liegt Péter Vida im...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Ortsumgehungsstraße für Bernau anpacken
BVB / FREIE WÄHLER Bernau geht mit einem besonders wichtigen Antrag in die kommende Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Die Vorlage sieht vor, vom Land Brandenburg die Umsetzung einer weiträumigen Ortsumfahrung einzufordern und hierfür die...
BVB / FREIE WÄHLER bleibt am Ball: Verkehrsberuhigung für Konrad-Zuse-Straße durchsetzen
BVB / FREIE WÄHLER Bernau lässt nicht locker und unternimmt einen erneuten Anlauf zur Umsetzung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Konrad-Zuse-Straße. Wie erinnerlich, wurde ein entsprechender Antrag bereits Ende 2018 angenommen. Doch bisher hat die...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau steht hinter SVV-Vorsitzendem Péter Vida
Die Stadtfraktion BVB / FREIE WÄHLER Bernau stellt sich einstimmig hinter den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Péter Vida und weist Versuche der Abwahl entschieden zurück. Die Sitzungsleitung der letzten knapp zwei Jahre war von Sachlichkeit,...
BVB / FREIE WÄHLER begrüßt Aufhebung des Regionalplanes Wind für Barnim-Uckermark
Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER begrüßt die Aufhebung des Wind-Regionalplans durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Damit sind mittlerweile 3 von 5 Plänen gerichtlich außer Kraft gesetzt worden. BVB / FREIE WÄHLER wirbt seit geraumer Zeit für...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau mit Antrag: Senkung der Gewerbesteuer
BVB / FREIE WÄHLER Bernau beantragt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes. Viele Unternehmen sind durch die Einschränkungen der Eindämmungsverordnung aufgrund der Corona-Pandemie in ihrer Wirtschaftlichkeit...
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für den Venusbogen weniger Ausbau und mehr Grün
BVB / FREIE WÄHLER fordert eine geringere Bebauungsdichte im Wohngebiet Venusbogen und bringt zur kommenden Sitzung einen entsprechenden Antrag ein. Die Stadtverwaltung beabsichtigt, in Bernau-Süd zusätzlich zu den bereits im Bau befindlichen und teilweise bezogenen...
BVB / FREIE WÄHLER setzt sich für nachhaltige Sanierung der Pumpstation in Ladeburg ein
Die Pumpstation im Akazienweg im Ortsteil Ladeburg ist ein Ärgernis für die dort lebenden Anwohner. Seit etlichen Jahren wird in der Wegnersiedlung über Geruchsbelästigung geklagt. Es wurden bereits mehrere Reparaturversuche unternommen – die letzte im Jahr 2020. Doch...
Antrag auf Verbot von Windrädern im Wald abgelehnt & Weitere Erkenntnisse für Bernau und den Barnim bezüglich Windrädern
Die Mehrheit des Brandenburger Landtages hat in der jüngsten Landtagssitzung den Gesetzesantrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Verbot der Errichtung von Windrädern in Wäldern abgelehnt. Die Vorlage sah vor, dass im Interesse des Natur- und Artenschutzes das Waldgesetz...
Größere Windkraftanlagen bringen mehr Lärm – Abstandsregeln nicht rechtsverbindlich
Die von SPD, CDU und Grünen im Koalitionsvertrag 2019 angekündigte Abstandsregel von 1.500 Metern für vorbelastete Flächen bleibt ein leeres Versprechen. „Der Koalitionsvertrag entfaltet in diesen Verfahren keine rechtliche Wirkung.“, so die Landesregierung wörtlich...
Update aus dem Gesundheitsausschuss des Landtages: Impfzentrum in Bernau kommt leider nicht – BVB / FREIE WÄHLER fordert zügige Alternativen
Die heutige Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtages hat traurige Gewissheit gebracht. Nachdem BVB / FREIE WÄHLER in der Beratung die überparteiliche Forderung Bernaus, ein Impfzentrum in der 40.000-Einwohner-Stadt einzurichten, vorgetragen hat, erklärte...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Familienfreundliches Rathaus
BVB / FREIE WÄHLER stellt für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den Antrag zur Schaffung eines familienfreundlicheren Rathauses. Der Betrieb des neuen Rathauses in Bernau ist angelaufen, die ersten politischen Gremien tagten bereits dort. Da Bernau...