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Landesvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER macht Station in Brandenburg an der Havel
17Seit Wochen ist Péter Vida, der Landesvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, noch mehr in Brandenburg unterwegs als üblich. Er macht eine Tour durch alle Landkreise und kreisfreien Städte der Mark. Jüngste Station war dabei am 15. Dezember die kreisfreie Stadt...
Regierungskoalition beschädigt Landesverfassungsgericht: Missachtung tragender Institutionen
Zur heute gescheiterten Wahl eines Landesverfassungsrichters erklärt BVB-FREIE-WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Péter Vida: „Die Regierungsfraktionen haben heute dem Institut des Landesverfassungsgerichts einen schweren Schaden zugefügt. Anstatt mit Rechtsanwältin Sylvia...
Erfolgreiche Sozialoffensive: Alle Anträge im Kreistag angenommen
Bildungs- und Sozialoffensive von BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich: Alle Anträge fanden im Kreistag Barnim – teils nach intensiver Debatte – eine Mehrheit! So konnte nach einer langwierigen Hängepartie und mehreren Ausschussüberweisungen endlich die Förderung für die...
Barnim: Einfache Sprache statt Beamtendeutsch!
Einfache Sprache kommt auch im Barnim - BVB / FREIE WÄHLER, Kreisverwaltung und Behindertenbeauftragte ziehen an einem Strang Das Ziel der Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER ist sprachliche Barrierefreiheit im Kreistag, um die politische Teilhabe für...
BVB / FREIE WÄHLER erneut mit Antrag zur Unterstützung der Neuen Musikschule
BVB / FREIE WÄHLER Barnim blickt der nächsten Sitzung des Kreistages optimistisch entgegen. Nach rund anderthalb Jahren intensivem Austausch mit der Verwaltung und anderen Fraktionen bringt die Fraktion nun einen überarbeiteten Antrag zur Förderung der Neuen...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Schulgesundheitsfachkräfte im Barnim erhalten
Die Schulgesundheitsfachkräfte sollen für weitere zwei Jahre im Landkreis Barnim erhalten werden. Die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER Barnim stellt erneut den Antrag, für die tätigen Fachkräfte entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen. Der Antrag wird auch...
BVB / FREIE WÄHLER mit Kritik und Lob am Haushalt Chancen für wichtige Schwerpunktsetzungen verpasst
BVB / FREIE WÄHLER bedauert, dass im Rahmen der Bernauer Haushaltsdebatte wichtige Schwerpunktsetzungen verpasst worden sind. So wurden Anträge, die gerade in der jetzigen Phase zielgerichtet Hilfe hätten bieten können, von der Mehrheit abgelehnt. In der aktuellen...
Mittelinsel für Waldfrieden nimmt Formen an
BVB / FREIE WÄHLER: Hartnäckigkeit lohnt sich - Nach langem Einsatz nimmt die Mittelinsel für Waldfrieden nun Formen an Eine erneute parlamentarische Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER bringt weitere Klarheit in Sachen Realisierbarkeit der Mittelinsel auf der L304 bei...
Einschränkungen bei der RB24: Nichts Genaues weiß man nicht
Die Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage zur RB24 in der jüngsten Landtagssitzung wirft weitere Fragen auf. Wie erinnerlich, steht in Diskussion, dass die Regionalbahnlinie 24 zwischen Eberswalde und dem Flughafen BER voraussichtlich für ein...
Berechtigte Belange unterstützen: BVB / FREIE WÄHLER mit 5 Änderungsanträgen zu Bernauer Haushalt
BVB / FREIE WÄHLER setzt sich kritisch mit dem Haushaltsentwurf 2023 der Bernauer Stadtverwaltung auseinander. Während es richtig ist, dass alle zum Sparen aufgerufen sind, ergeben sich bei kritischer Betrachtung des Ergebnishaushaltes trotzdem...
BVB / FREIE WÄHLER: RB24 wird Thema im Landtag
Die geplante Betriebseinschränkung des RB24 wird Thema im Landtag. Landtagsabgeordneter Péter Vida stellt für die kommende Plenarsitzung eine entsprechende Mündliche Anfrage, die in laufender Sitzung durch Verkehrsminister Beermann zu beantworten ist. Wie erinnerlich,...
Wenig Einsicht bei RBB-Spitze – BVB / FREIE WÄHLER fordert grundlegende Reform des RBB
Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER legt nach und beantragt grundlegende Reformen beim RBB. Neben einem bereits vorgestellten Publikumsrat und der Petitionssendezeit sollen alle Mitarbeiter nach den Regeln des Öffentlichen Dienstes bezahlt und zusätzlich ein...