Livestream kommt: Hauptausschuss beschließt nach Antrag von Péter Vida Erprobung in drei Ausschüssen In den Ausschüssen werden oft wichtige Vorentscheidungen getroffen. Theoretisch können die Betroffenen an den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen. Doch...

Hauptthemen: Landesnahverkehrsplan; OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen; Einführung Live-Streaming der Ausschüsse Leonie Schölzel berichtet von den weiter bestehenden Problemen der Verkehrsanbindung im Osten Brandenburgs, insbesondere für Bad FreienwaldeStellungnahme...

OVG: Zahlreiche Satzungen zu Kita-Beiträgen unwirksam – Rückzahlung der Beiträge droht; rückwirkende Satzungsänderung möglich, aber schwierig  Für viele Brandenburger Kitas gelten unzulässige Beitragssatzungen – nun drohen in Zehntausenden Fällen Rückzahlungen....

BVB / FREIE WÄHLER mit Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg BVB / FREIE WÄHLER hat pünktlich zum Schluss der Onlinebeteiligung seine umfassende Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018 eingereicht. Dabei konzentrieren sich...