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Flucht des Sadisten von Nauen: Antworten der Ministerin unbefriedigend
Statement zur Antwort der Justizministerin auf Dringliche Anfrage zur Flucht des "Sadisten von Nauen" aus der Sicherungsverwahrung Zur Antwort von Justizministerin Hoffmann auf die Dringliche Anfrage zur Flucht des als „Sadist von Nauen“ bekannten Schwerverbrechers...
Kampf gegen Erschließungsbeiträge in Panketal!
Über 120 Bürger des Siedlungsgebietes TEG21 im Panketaler Ortsteil Zepernick kamen zur Anliegerversammlung am Mittwoch, 8.2.2023. Diese haben vor Kurzem Erschließungsbeitragsbescheide erhalten. Teilweise Beträge von über 20.000 Euro, die Familien oder Senioren zahlen...
Stelle für Behinderten-und-Senioren-Beauftragten in Bernau schaffen
Gemeinsamer Antrag von BVB / FREIE WÄHLER und B90/Grüne BVB / FREIE WÄHLER und B90/Die Grünen gehen mit einem gemeinsamen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung in die Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Zur Verwirklichung einer umfassenden Teilhabe,...
Vernunft siegt: Warmwasser in Bernauer Sporthallen wieder an
Druck erzeugt Bewegung und Hartnäckigkeit bringt Erfolg… Das warme Wasser in den städtischen Sporthallen fließt wieder. BVB / FREIE WÄHLER hat nicht lockergelassen und den Druck aufrechterhalten. Die Erklärungen des Bürgermeisters, wonach man so verfahren müsse oder –...
SPD, CDU, Grüne und AfD lehnen RBB-Reformen ab
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion stellt Antrag auf neues Kontrollgremium und Begrenzung der Gehälter beim RBB - SPD, CDU, Grüne und AfD lehnen ab, RBB lässt nur sie zu Wort kommen Korruption und Verschwendung beim RBB Die mangels Teilnehmern geplatzte Sitzung das...
Die Kontrolle des RBB gehört in die Hand des Publikums!
Pressekonferenz vom 24.01.2023 Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert Publikumsrat zur Kontrolle und Gehaltsgrenzen für die Führung des RBB Der öffentliche Rundfunk hat sich vom Publikum und damit von den Beitragszahlern entfernt. Geschützt von den politischen...
Weiterer Missstand beim RBB öffentlich gemacht
Erneut personelle Verstrickungen zwischen ÖRR und dessen Rechtsaufsicht nachgewiesen – Personalentscheidung der Staatskanzlei in der Kritik Fragwürdige Personalentscheidung Schon kurz nach dem Start des Untersuchungsausschuss RBB gibt es erste Erfolge. So konnten wir...
Wählergruppe „Bürger für Groß Lindow“ tritt BVB / FREIE WÄHLER bei
Die Wählergruppe „Bürger für Groß Lindow“ (BfGL) hat ihren Beitritt zum Landesverband BVB / FREIE WÄHLER beschlossen. Damit geht das Wachstum des landesweiten Dachverbandes der Wählergruppen und Bürgerinitiativen auch im neuen Jahr weiter voran. Die...
BVB / FREIE WÄHLER fordert sofortige Wiederbereitstellung von Warmwasserduschen für Sporthallen – Eilantrag für Stadtverordnetenversammlung angekündigt
BVB / FREIE WÄHLER fordert, die Bereitstellung von Warmwasserduschen in den städtischen Sporthallen sofort wieder zu ermöglichen. Der Bürgermeister soll die von ihm festgelegte Regelung zur Abstellung des warmen Wassers zurücknehmen. Sollte dies nicht erfolgen, wird...
Ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr!
Ein Jahr mit vielen Wendungen und Ereignissen geht zu Ende. Vieles war gut, manches machen wir 2023 besser. Nur gemeinsam erreichen wir unsere Ziele und zusammen ist keine Herausforderung zu groß. Allen Menschen sei beschieden: Frieden, Glück und Wohlergehen. Mit...
Eberswalder Arbeitsrichter gewinnt gegen Justizministerin Hoffmann: BVB / FREIE WÄHLER begrüßt Entscheidung des Dienstgerichtes
Ein Paukenschlag kurz nach Weihnachten… Das Dienstgericht des Landes Brandenburg beim Landgericht Cottbus hat in seiner heute bekanntgewordenen Entscheidung den Eberswalder Arbeitsrichtern gegen deren Zwangsversetzung Recht gegeben. Wie erinnerlich, hatte...
Ein frohes Weihnachtsfest wünschen Helene, Livius und Péter!
Das Geheimnis der Weihnachtsnacht erfasst die Welt. Glaube, Hoffnung und Liebe sei allen beschieden. Glück, Frieden und Freude wünschen... Helene, Livius & Péter...