Neue Umfrage: BVB / FREIE WÄHLER vor Landtagseinzug – Dank Grundmandatsklausel
Laut aktuellen Umfrageergebnissen wird BVB / FREIE WÄHLER den Einzug in den Landtag Brandenburg schaffen. So prognostiziert das Demoskopieinstitut wahlkreisprognose.de, dass Spitzenkandidat Péter Vida seinen Heimatwahlkreis Bernau-Panketal gewinnen wird.
Im Brandenburger Wahlrecht gilt die Besonderheit: Wenn ein Direktkandidat einen Wahlkreis gewinnt, gilt die 5%-Hürde nicht (§ 3 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BbgLWahlG). Es zieht also nicht nur der Wahlkreisgewinner ins Parlament ein, sondern auch die politische Vereinigung entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis. Das heißt: Die Zweitstimme für BVB / FREIE WÄHLER ist in jedem Fall eine sinnvoll abgegebene Stimme. Wir kämpfen dafür, in Fraktionsstärke in den Landtag einzuziehen, um unsere erfolgreiche Arbeit fortzusetzen.
Durch den in Aussicht stehenden Landtagseinzug von BVB / FREIE WÄHLER verschieben sich auch mögliche Koalitionsoptionen der größeren Parteien. BVB / FREIE WÄHLER wird in den verbleibenden vier Wochen alles geben, um den Wahlkreis 14 (Bernau-Panketal) zu gewinnen und die 5%-Hürde zu knacken.
Damit verbleibt auch für die Weigerung des RBB, BVB / FREIE WÄHLER nicht zur Wahlarena einzuladen, weil wir laut Umfrage nicht in den Landtag kämen, kein Raum.
