BVB / FREIE WÄHLER will mit Gesundheits-Volksinitiative und beschlossener Landtagsliste märkischen Wahlolymp erstürmen
Bei der Zentralversammlung (Sonntag, 24.9.) in Bernau stellten über 200 Vertreter von Wählergruppen bei BVB / FREIE WÄHLER die Weichen für Wahlerfolge im kommenden Jahr. Neben der Wahl der Landesliste und aller 44 Wahlkreise zur Landtagswahl diskutierte der Dachverband der Brandenburger Wählergruppen und Bürgerinitiativen inhaltliche Themen wie Energie, Gesundheit, Bildung und Erschließungsbeiträge für eine Volksinitiative.
Für den Vorstand begrüßte Landesvorsitzender Péter Vida die zahlreich erschienenen Vertreter in der Bernauer Stadthalle und eröffnete die Versammlung. In seiner rund 20-minütigen Grundsatzrede skizzierte Vida die Schritte auf dem Weg zum märkischen Wahlolymp. Das Wahlziel 8% kann geschafft werden, eine Regierungsbeteiligung ist machbar. Vida machte die steigende Kluft zwischen Regierenden und Regierten deutlich und kritisierte nachdrücklich die grüne Verbotskultur und Ideologie. „Wir setzen auf Verbote verbieten. Die Politik muss aufhören, die Menschen zu gängeln. Die Politik muss die Menschen mit zum Gipfel nehmen und keine Elfenbeintürme auf dem Gipfel errichten, von wo aus man die wahre Welt mit ihren alltäglichen Problemen gar nicht mehr sehen kann. Deswegen muss es 2024 heißen: Schluss mit grüner Verbotskultur und her mit oranger Bürgerkultur“, so Vida.
Im Anschluss an die aufrüttelnde Rede, die die Mitglieder mit Standing Ovations beklatschten, diskutierte die Versammlung über mögliche Themen für eine Volksinitiative. Nach Debatte und Abwägung stimmten die Mitglieder von BVB / FREIE WÄHLER mit überwältigender Mehrheit für das Thema Gesundheitsversorgung. Unter dem Arbeitstitel „Krankenhäuser erhalten, Haus- und Fachärzte sichern“ sind die Vertreter der Volksinitiative beauftragt, eine entsprechende Formulierung fachlich und juristisch auszuarbeiten. Der Start der Volksinitiative ist für Oktober vorgesehen. Brandenburg hat vor allem im ländlichen Raum immer größere Probleme, eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Durch die vom Bund geplante Krankenhausreform steht das Gesundheitssystem weiter unter Druck, Schließungen und eine schlechtere Versorgung in der Fläche drohen. Mit der neuen Volksinitiative möchte BVB / FREIE WÄHLER Impulse setzen, um die Versorgung mit Krankenhäusern, Haus- und Fachärzten zu sichern. Dabei gibt es mehrere Komponenten: Von einer Ausweitung der Medizinischen Versorgungszentren über die bessere Verzahnung von ambulanter und stationärer Therapie bis hin zu Gemeindeschwestern, die Hausärzte auf dem Land entlasten sollen.
Im weiteren Verlauf erfolgte die Nominierung der 44 Wahlkreiskandidaten. BVB / FREIE WÄHLER ist es erneut gelungen, für alle Wahlkreise in Brandenburg sehr gute und aussichtsreiche Kandidaten zu finden, die für ihre Region stehen. Zum Beispiel die ehemalige Bürgermeisterkandidatin für Perleberg, Kornelia Britz, die für den Wahlkreis 1 in der Prignitz antritt. Oder die ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin und Kremmener Stadtverordnetenvorsteherin Stefanie Gebauer, die in Oberhavel für den Wahlkreis 7 ins Rennen geht. Ein weiterer sehr bekannter Kandidat ist Egbert Piosik, der für den Wahlkreis 42 (Spremberg und Umgebung) kandidiert, seit der Wende kommunalpolitisch tätig ist und bereits Bürgermeister zweier Orte war.
Vier Bürgermeister von BVB / FREIE WÄHLER möchten mir ihrer Kandidatur ein Zeichen für die Städte und Gemeinden setzen und dem Landesverband für seine kommunalfreundliche Politik demonstrativ den Rücken stärken. Carina Simmes (Wahlkreis 18, Bürgermeisterin von Seddiner See), Bernd Albers (Wahlkreis 20, Bürgermeister von Stahnsdorf), Björn Langner (Wahlkreis 27, Bürgermeister von Heidesee) und Matthias Rudolph (Wahlkreis 30, Bürgermeister von Fürstenwalde) kandidieren für BVB / FREIE WÄHLER.
Die amtierenden Landtagsabgeordneten Péter Vida (Wahlkreis 14), Matthias Stefke (Wahlkreis 25), Philip Zeschmann (Wahlkreis 31) und Ilona Nicklisch (Wahlkreis 39) treten erneut in ihren Wahlkreisen für ein Landtagsmandat an. Christine Wernicke hat sich aus beruflichen Gründen nicht erneut für ein Mandat beworben.
Den Abschluss der langen Veranstaltung bildete die Abstimmung über die Landesliste von BVB / FREIE WÄHLER. Der Landesvorstand hat einen Listenvorschlag vorgelegt, der ohne Gegenkandidaturen vollumfänglich von der Mitgliedschaft akzeptiert wurde. Angeführt wird die Liste von Péter Vida auf Platz 1, der für die Spitzenkandidatur 97% Zustimmung erhielt. Es folgen Sabine Buder (Platz 2), Matthias Stefke (Platz 3), Ilona Nicklisch (Platz 4), Dirk Stieger (Platz 5), Rico Obenauf (Platz 6), Georg Kamrath (Platz 7), Philip Zeschmann (Platz 8), Torsten Kaps (Platz 9). Ronny Zierenberg rundet die TOP 10 ab. Auf den nächsten Plätzen sind Stefanie Gebauer (11), Kai Hamacher (12), Kornelia Britz (13), Steffen Knauthe (14), Andreas Kubale (15), Kersten Haase (16), Olaf Bubner (17), Thomas Schulz (18), Robert Soyka (19) sowie auf Platz 20 Gerd-Rainer Lamprecht. Die gesamte Liste ist unter www.bvb-fw.de/ltw2024 zu finden.
Zum Abschluss der rund 10-stündigen Veranstaltung ergriff Landesvorsitzender Péter Vida das Wort und schwor die Mitglieder auf einen langen und intensiven Wahlkampf ein. „Unsere Geschlossenheit und unsere Leidenschaft, gemeinsam mit den Bürgern für gute Themen und Lösungen zu kämpfen, wird uns auf den märkischen Olymp führen. Wir brauchen im Land und auch in den Kommunen weniger roten und schwarzen Muff, weniger Vitamin B, sondern viel mehr Vitamin C durch die Orangen“, so Vida unter dem Applaus der Mitglieder.
