Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ erreicht nur ca. 40 % Ja-Stimmen, doch Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig
Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau war mit 39,5 % Ja-Stimmen leider nicht erfolgreich. Die Initiatoren von BVB / FREIE WÄHLER hätten sich ein anderes Ergebnis gewünscht.
Gegen eine All-Parteien-Koalition aus Linken, SPD, Grünen, Piraten, Stadtverwaltung, Unternehmerverbänden und Landtagspräsidentin war ein besseres Ergebnis offenbar nicht möglich.
Es war aber trotzdem gut und richtig, dass wir die Diskussion mit den Bürgern hierzu gesucht haben. Während in der Stadtverordnetenversammlung nur eine Fraktion (nämlich die unsrige) für den Stopp des verteuerten Neubaus war, waren es in der Bevölkerung 4 aus 10. Deswegen war es gut, dass die Bürger noch einmal befragt worden sind und sich eine verbindliche Meinung bilden konnten.
Nun wird der Bau beginnen und wir werden dessen Kostenentwicklung kritisch begleiten. Die Stadtpolitik wird ihre Zusage des umsichtigen und sparsamen Bauens und Haushaltens einhalten müssen. Hierauf werden wir mehr als nur ein Auge werfen.
Péter Vida