15. Dezember 2016 | Andere
Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Begründete Kritik von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) an der Haushaltsplanung der Landesregierung Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) begann seine Rede zum Haushalt nicht mit eigenen Aussagen, sondern überraschte, indem er die bisher...14. Dezember 2016 | Andere
Frist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene Bürger mit bestandskräftigen Bescheiden sollten rechtzeitig Widerspruch einlegen Am 17. Dezember 2015 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht zwei Entscheidungen, in denen die rückwirkende...14. Dezember 2016 | Andere
Hauptthemen: Fristablauf Staatshaftung Altanschließer, Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen, Bürgerbegehren Bernau, Bundespräsidentenwahl, Haushalt Fristablauf Staatshaftung AltanschließerWir erinnern noch einmal: Die Frist für Staatshaftung läuft am 17....14. Dezember 2016 | Andere
Unzureichende Lage des öffentlichen Personennahverkehrs in Oberhavel – Landtags-Initiativen zur Verbesserung im Jahr 2017 geplantDie Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch eine infrastrukturelle Versorgung aller Gebiete des...14. Dezember 2016 | Andere
Landesregierung lobt sich für Flüchtlingsunterbringung, lässt Kommunen auf den Kosten sitzen und transferiert Bundesmittel in eigene Rücklage Die Kommunen in Brandenburg haben viel Geld ausgegeben, damit Flüchtlinge wie im Landtag von fast allen Abgeordneten gefordert...13. Dezember 2016 | Andere
Unzureichende Lage des öffentlichen Personennahverkehrs in Märkisch-Oderland – BVB / FREIE WÄHLER kündigt hierzu Initiativen im Jahr 2017 an Die Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch eine infrastrukturelle Versorgung aller...