24. Februar 2017 | Andere
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau: Bürger warnen vor weiteren Problemen, die sich kostensteigernd auswirken könnten Aus zahlreichen Gesprächen im Wahlkampf für den Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ haben sich neue Schwierigkeiten beim...24. Februar 2017 | Andere
Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück 130.000 Unterschriften lösten bei Rot-Rot eine Schockstarre und dann einige Panikreaktionen aus. Plötzlich wurden...23. Februar 2017 | Andere
Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...21. Februar 2017 | Andere
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...21. Februar 2017 | Andere
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...18. Februar 2017 | Andere
Für einen sparsamen Umgang mit Steuermitteln: Ja zum Bürgerentscheid – Kosten beim Rathausneubau Bernau auf 9,8 Mio. Euro beschränken! Massive Kostensteigerungen und Steuerverschwendung bei öffentlichen Bauprojekten sind ein großes Ärgernis für viele...