21. Februar 2017 | Andere
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...21. Februar 2017 | Andere
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...18. Februar 2017 | Andere
Für einen sparsamen Umgang mit Steuermitteln: Ja zum Bürgerentscheid – Kosten beim Rathausneubau Bernau auf 9,8 Mio. Euro beschränken! Massive Kostensteigerungen und Steuerverschwendung bei öffentlichen Bauprojekten sind ein großes Ärgernis für viele...14. Februar 2017 | Andere
Volksinitiative „Kreisreform stoppen“ übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen – Schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Bürgernähe...12. Februar 2017 | Andere
Steinmeier gewinnt bei Bundespräsidentenwahl, aber beachtliches Ergebnis für Alexander Hold: 25 Stimmen bei nur 11 eigenen Wahlmännern Die Freien Wähler konnten bei der Bundesversammlung am Sonntag einen Achtungserfolg erringen. Der gemeinsame Kandidat von BVB / FREIE...3. Februar 2017 | Andere
Systematische und massive Zerstörungswelle gegen Stopp-Rathaus-Neubau-Wahlplakate in Bernau – Anzeige gegen unbekannt erstattet In der Nacht vom Donnerstag zum Freitag kam es zu einer beispiellosen Zerstörungswelle gegen Wahlplakate der Unabhängigen zum...