29. März 2017 | Andere
Hauptthemen: Eröffnung VI „Wir entscheiden mit“, Anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss Eröffnung VI „Wir entscheiden mit“Wir stellen die von BVB / FREIE WÄHLER maßgeblich unterstützte Volksinitative zur Verbesserung der direkten...29. März 2017 | Andere
Heute erschien die Ausgabe März 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...25. März 2017 | Andere
Moderne Verwaltung und direkte Demokratie: Unabhängige Bernau beantragen Bewerbung für gefördertes Pilotprojekt „Open Government“ Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Bewerbung der Stadt...22. März 2017 | Andere
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...22. März 2017 | Andere
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...21. März 2017 | Andere
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...