11. März 2017 | Andere
Kritik an geplanter Kreisgebietsreform – Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER Barnim reicht Änderungsantrag zur Stellungnahme des Landkreises ein Die Kreistagsfraktion Barnim reicht für die kommende Sitzung einen Änderungsantrag zur Stellungnahme des Landkreises in...7. März 2017 | Andere
Hauptthemen: Weiterhin Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss; Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform Chaos am BER – Wir fordern UntersuchungsausschussBER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser...6. März 2017 | Andere
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot Die Volksinitiative „Kreisgebietsreform stoppen“ ist zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes...6. März 2017 | Andere
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...5. März 2017 | Andere
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ erreicht nur ca. 40 % Ja-Stimmen, doch Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau war mit 39,5 % Ja-Stimmen leider nicht erfolgreich. Die Initiatoren von BVB / FREIE WÄHLER...2. März 2017 | Andere
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...