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Barnim enthält Gemeinden weiter Gelder vor

Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...

Péter Vidas Liste gewinnt Wahl des Migrationsbeirates mit 73 %

Péter Vidas Liste „Allianz Unabhängiger MigrantInnen“ (Die Unabhängigen) holt 7 der 9 Sitze bei der Wahl des Beirates für Migration und Integration Die von Péter Vida geführte Liste „Allianz Unabhängiger MigrantInnen“ (Die Unabhängigen) hat die diesjährige Wahl des...

Landesregierung behindert Entwicklung im ländlichen Raum

Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...

Wahlen der Landräte finden statt!

Willkürliche Verschiebung der Landratswahlen gestoppt – Zahlreiche Landratswahlen finden 2018 statt BVB / FREIE WÄHLER hatte bereits im Frühjahr den von der rot-roten Koalition durchgesetzten Antrag auf Aussetzung der Landratswahlen aufs Schärfste...

Keine Prävention gegen Sturmschäden?

Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr...

Kommt verbesserte Bürgerbeteiligung?

Innenminister Schröter sichert auf mündliche Anfrage von Péter Vida zu, bis 2019 direkte Demokratie auszuweiten Am 20. September 2017 wurde von Teilen der Regierungskoalition angekündigt, dass „im Zuge der Kreisgebietsreform Vorschläge zum Ausbau der direkten...