16. Mai 2015 | Andere
Unter dem Titel „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit“ wurde im Juli 2014 landesgesetzlich geregelt, dass amtsangehörige Gemeinden in Zweckverbänden zukünftig durch den Amtsdirektor vertreten sein müssen. Im Amt...15. Mai 2015 | Andere
Die Unabhängige Fraktion Bernau beantragt nun auch in der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten der Stadt eine Resolution zur Einführung der 10-H-Abstandsregel für Windräder und gegen die Ausweisung von Waldgebieten als...14. Mai 2015 | Andere
Der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim hat auf seiner Sitzung am 13.05.2015 in Eberswalde einstimmig eine Resolution zum Asylrecht und zur Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen. Diese Resolution lassen wir allen...4. Mai 2015 | Andere
Energiestrategie 2030 gescheitert – Ausstieg Braunkohle noch nicht möglich – Ablehnung der Klimaabgabe Péter Vida nutzte die Debatte um die geplante Klimaabgabe, um eine Zusammenfassung zum Scheitern der Energiestrategie 2030 der...4. Mai 2015 | Andere
SPD-Abgeordnete Britta Müller und Sören Kosanke „unterstützen“ 10H-Volksinitiative aber stimmen im Landtag gegen sie Kein Bundesland in Ostdeutschland hat mehr Windräder als Brandenburg. Dennoch plant die Landesregierung eine weitere...4. Mai 2015 | Andere
AfD erstellt schlechte Kopie unseres Antrags „Mehr Demokratie bei Bürgerentscheiden“ Nachdem auf der Landtagssitzung im März unser Antrag auf „Mehr Demokratie bei Bürgerentscheiden“ abgelehnt worden war, versuchte sich...