BVB / FREIE WÄHLER setzt sich kritisch mit dem Haushaltsentwurf 2023 der Bernauer Stadtverwaltung auseinander. Während es richtig ist, dass alle zum Sparen aufgerufen sind, ergeben sich bei kritischer Betrachtung des Ergebnishaushaltes trotzdem Gestaltungsmöglichkeiten, die in den unterschiedlichen Bereichen eine Akzentsetzung durch unsere Fraktion erfahren. Daher bringt BVB / FREIE WÄHLER fünf Änderungsanträge zum Haushalt ein.
Sportstadt Bernau
Sportbeauftragter und auch Mehrgenerationenspielplätze sind in der jetzigen Wahlperiode Erfolge von BVB / FREIE WÄHLER im Bereich Sport. Die Ertüchtigung und Öffnung der Sport- und Bolzplätze als auch das offene Ohr an den Vereinen sind kontinuierlich ein Herzensanliegen der Fraktion. Aus den Bernauer Sportvereinen wurden vermehrt Hilferufe wahrgenommen, denen wir nachkommen wollen. Deswegen beantragt BVB / FREIE WÄHLER den Erlass der Nutzungsgebühren von städtischen Sportstätten und Bädern für Vereine, um so eine kostenfreie Nutzung zu ermöglichen. Aktuelle Erhebungen zeigen, dass gerade ehrenamtlich organisierte Vereine besonders unter der Energiepreisexplosion leiden. Deswegen soll auf diesem Wege eine kleine Hilfe auch auf kommunaler Ebene gewährt werden.
Wirtschaftsförderung
Pandemie, Inflation und Energiekrise strapazierten in der letzten Zeit nicht nur die Sportvereine, sondern auch viele klein- und mittelständige Unternehmen. Auch vor Bernau hat diese Entwicklung nicht Halt gemacht. BVB / FREIE Wähler will hier eine Aufstockung der Mittel zur Unterstützung der Rahmenbedingungen für Unternehmen durch eine Erhöhung um weitere 200.000 Euro bewirken.
Lesestoff für alle
Viele Bürger, Touristen und Fahrradfahrer erfreuen sich der bisherigen Bücherzellen in Bernau. Sowohl die Bücherzelle in Ladeburg als auch die in der Bürgermeisterstraße werden rege zum Tausch von neuem Lesestoff genutzt. Aufgrund der großen Beliebtheit in der Bevölkerung setzt sich BVB / FREIE WÄHLER deshalb für die Aufstellung zweier zusätzlicher Bücherzellen im Ortsteil Schönow und im Stadtteil Friedenstal ein.
Bäume für Bernau
Zwischen Fichtestraße und Konrad-Zuse-Straße sollen klimarobuste und schnell wachsende Straßenbäume gepflanzt werden. Durch die neu anzulegende Allee soll so ein kleiner Beitrag zur Klimaverbesserung und gleichzeitig ein Schattenspender für den dortigen Spielplatz geschaffen werden.
Verbesserung der Grünflächenpflege
Die Stadt Bernau verfügt über eine Vielzahl an öffentlichen Grünflächen und Parks. Die Zufriedenheit in der Bevölkerung mit der Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Grüns ist nicht vollumfänglich gegeben. Außerdem ist mit dem Panke-Park eine große Grünfläche hinzugekommen. Deswegen fordert die Fraktion eine Aufstockung der Mittel um 400.000 Euro, sodass z.B. auch die Bewässerung von Jungbäumen gewährleistet und gestiegenen Preise Rechnung getragen wird.
Des Weiteren begrüßt BVB / FREIE WÄHLER, dass im Haushalt Mittel für den Umbau der Kreuzung Zepernicker Chaussee/Blumenhag vorgesehen sind. Diese Maßnahme geht auf einen Antrag unserer Fraktion aus dem Jahr 2018 zurück. Dieser sah eine Erhöhung der Verkehrssicherheit an dieser schwer einsehbaren und von vielen Schülern genutzten Stelle vor. Des Weiteren unterstützen wir den Änderungsantrag des Ortsbeirates Waldfrieden auf Erweiterung des Spielplatzes an der Lanker Straße.
BVB / FREIE WÄHLER setzt auf eine konstruktive Haushaltsberatung, die Augenmaß und Akzentsetzung zur Unterstützung berechtigter Belange vereint und hofft auf Zustimmung zu sinnvollen Verbesserungen.
