24. Februar 2017 | Andere
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau: Bürger warnen vor weiteren Problemen, die sich kostensteigernd auswirken könnten Aus zahlreichen Gesprächen im Wahlkampf für den Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ haben sich neue Schwierigkeiten beim...24. Februar 2017 | Andere
Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück 130.000 Unterschriften lösten bei Rot-Rot eine Schockstarre und dann einige Panikreaktionen aus. Plötzlich wurden...23. Februar 2017 | Andere
Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...21. Februar 2017 | Andere
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...21. Februar 2017 | Andere
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...