3. Februar 2018 | Andere
Landtagsabgeordneter Péter Vida fordert faire Bedingungen in der Pflege Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über faire Bedingungen in der Pflege. Unser Landtagsabgeordneter Péter Vida machte dabei konkrete Vorschläge, um in diesem für...3. Februar 2018 | Andere
Nachtragshaushalt setzt richtige Schwerpunkte – vergibt aber Chancen In der vergangenen Woche diskutierte der Landtag den Nachtragshaushalt 2018. Landtagsabgeordneter Péter Vida zeichnete in der Debatte ein differenziertes Bild. Noch im Dezember wurde der...2. Februar 2018 | Andere
SPD und Linke haben heute im Landtag den Antrag von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) auf eine Schallüberprüfung aller Windkraftanlagen im Land abgelehnt. Der Antrag sah aufgrund geänderter DIN-Normen vor, dass flächendeckende Kontrollmessungen vorgenommen werden....27. Januar 2018 | Andere
Nach einer langen juristischen und für die Bewohner Mehrows nervenaufreibenden Hängepartie zeigt sich nun: die von BVB / FREIE WÄHLER unterstützen Anwohner gegen die Schweinehaltung mitten im Dorf haben vor Gericht Recht bekommen. Wie erinnerlich, sorgten Schweine und...27. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER hält weiter Kurs zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Auf Initiative unseres Landesverbandes werden derzeit in verschiedenen Kommunen Anträge zur Abschaffung der Beitragserhebungspflicht eingebracht. Ziel ist es, den Landtag aufzufordern, das...27. Januar 2018 | Andere
Linke und SPD verhindern dringend nötige Maßnahme Aufgrund zahlreicher Hinweise der Anwohnerschaft beantragte unsere Stadtfraktion jüngst die Errichtung einer Beleuchtung entlang der Schönower Chaussee – von der Helmut-Schmidt-Alle bis zum Ortseingang Schönow. Da...27. Januar 2018 | Andere
Die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER fordert von der noch amtierenden Verwaltungsspitze des Landkreises ein faires und gesetzeskonformes Auswahlverfahren für die Funktion des 1. Beigeordneten. Die Verlautbarungen der Linken und der SPD in den vergangenen Monaten,...25. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag hat für die kommende Plenarsitzung einen Antrag zur Ausweitung des Schallschutzes bei Windkraftanlagen eingereicht. Der Antrag sieht umfassende und strengere Messungen bestehender und zukünftiger Anlagen vor. Aufgrund neuer technischer...25. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag bringt zur kommenden Sitzung einen Antrag zum Ausbau direkter Demokratie im Land Brandenburg ein. Wie erinnerlich, haben SPD und Linke in den vergangenen 3 Jahren alle Anträge zur Erleichterung der Rahmenbedingungen für Bürgerentscheide...12. Januar 2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf Beleuchtung zwischen Friedenstal und Schönow ...