Bürgermeister André Stahl scheint in der heißen Wahlkampfphase ziemlich dünnhäutig zu werden, wenn er sich dazu hinreißen lässt, Falschaussagen über unsere Bürgermeisterkandidatin und mich der Presse zu erzählen“, sagt Péter Vida zum dem jüngst erschienenen Artikel in der MOZ.
Den Artikel in der MOZ vom 28.04. haben Péter Vida und Bürgermeisterkandidatin Anette Kluth mit einer Mischung aus Verwunderung und Unverständnis aufgenommen. Ausgangspunkt des Artikels ist die Weigerung von Stahl und der Bernauer Linken, bei einem parteiübergreifenden Fairnesskodex mitzumachen und sich eindeutig von frauenfeindlichen und diskriminierenden Aussagen zu distanzieren.
Schon in den ersten Zitaten des Artikels zeigt sich der Widerspruch, den Herr Stahl offenkundig nicht auflösen kann. Er würde angeblich bei einem sexistischen Kommentar von Parteimitgliedern auf jeden Fall reagieren, bei Anhängern sieht er sich aber nicht zuständig und fragt ketzerisch, ob er zu jedem Kommentar etwas sagen solle. Davon abgesehen, dass es einem Bürgermeister gut zu Gesicht stünde, möglichst viele Kommentare zu beantworten, geht es hier um Kommentare, die frauenfeindlich oder diskriminierend sind. Natürlich hat das Stadtoberhaupt in diesen Fällen die Pflicht, die eigenen Anhänger, auch wenn sie keine Parteimitglieder sind, zur Räson zu rufen. Es schadet ja nicht nur dem Ansehen der Person und der Partei, sondern auch des Amtsinhabers, wenn er in Kauf nimmt, dass Unterstützer sich so abwertend über eine Mitbewerberin äußern.
Interessant ist auch, dass Stahl glaubt, die Debatte werde geführt, um ihn in ein schlechtes Licht zu rücken. Damit ignoriert er nicht nur das bestehende Problem, sondern versucht sich auch noch als Opfer zu stilisieren. Doch sein eigenes Verhalten und Nicht-Eingreifen rückt ihn in ein schlechtes Licht, da braucht es keine Hilfe von außen. Denn wenn Stahl sagt, er halte sich das ganze Jahr über an Anstand und Gesetze, warum ist es für ihn dann so ein großes Problem, einen Fairnesskodex zu unterschreiben?
Bürgermeisterkandidatin Anette Kluth meint dazu: „Ich war sehr überrascht, dass Herr Stahl und gerade die Linken beim Fairnesskodex nicht mitmachen wollten. Noch überraschter bin ich jetzt, welche Kreise das zieht, wie Herr Stahl damit umgeht und wie abwertend er über meine Plakate spricht, statt die inhaltliche Auseinandersetzung zu suchen. Den bisherigen Rückmeldungen nach kommt es mir zugute, wenn sich der Amtsinhaber so verhält und der Kontrast zwischen seinem und meinem Stil dadurch deutlicher wird.“
Stahls Nervosität in diesem Wahlkampf ist inzwischen unübersehbar, wenn er in dem Artikel Péter Vida scharf angreift und behauptet, BVB / FREIE WÄHLER habe eine Grenze überschritten. Péter Vida sagt hierzu: „Ganz nüchtern betrachtet, ist die Aussage, ich hätte ihm das Wort als Vorsitzender der SVV entziehen wollen, schlicht falsch. Das kann man ganz einfach im Sitzungsprotokoll nachlesen. Richtig ist, dass ich ihn höflich aber bestimmt bat, sich in seiner Wortwahl gegenüber einer Bürgerin zu mäßigen, weil er sie hart angegangen ist, und das in einer Einwohnerfragestunde.“
Bemerkenswert ist ebenso, wenn Stahl als Chef der Behörde, die die Plakatgenehmigungen ausstellt, per Zeitung verkündet, BVB / FREIE WÄHLER habe eine Grenze überschritten, ohne die Grenze zu nennen. Offenkundig müssen die Nerven bei Stahl blank liegen oder er hat keinen Überblick, was in seinem Rathaus geschieht. Denn alle Genehmigungen sind ordnungsgemäß erteilt. Wenn es Gründe zur Beanstandung gäbe, könnte die Stadt tätig werden. Stahl versucht hier, sich als Spieler und Schiedsrichter zugleich in Szene zu setzen.
„Wir sind sehr gespannt, wie Herr Stahl weiter agieren wird und sind, was den weiteren Ausgang des Wahlkampfes angeht, sehr guter Dinge. Wir haben mit Anette Kluth eine hervorragende Kandidatin, die weiß, wie man bei höheren Stellen Druck macht, damit auch Dinge außerhalb der Zuständigkeit des Bürgermeisters in Bewegung kommen. Wir haben ein gutes Programm und eine gute Kampagne. Das spiegeln uns die Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Es hat schon etwas Unterhaltsames, wenn Stahl das 25-seitige Programm von Anette Kluth kritisiert, ohne selber bisher eins präsentiert zu haben. Wenn wir jetzt noch weniger über Nebelkerzen und Befindlichkeiten des Bürgermeisters und stattdessen mehr über Bernaus Zukunft und Anettes Programm reden, dann wird das ein schöner Sommer“, so Péter Vida abschließend.
