Péter Vida wurde gestern Abend in einem abgekarteten Spiel von BfB, Linken, SPD und CDU als SVV-Vorsitzender abgewählt. Doch blamiert haben sich ausschließlich die genannten Parteien. Denn die Antragsteller Harald Ueckert (Linke), Ulf Blättermann (CDU), Michael Herrmann (SPD) und Horst Werner (BfB) äußerten weder im Abwahlantrag noch vor den Bürgern in der Stadtverordnetenversammlung konkrete Gründe.
Unter tosendem Applaus forderten Stadtverordnete verschiedener Fraktionen die vier Herren auf, zu benennen, was denn nun die groben Fehler sind, die sie Herrn Vida in seiner Amtsführung vorwerfen. Doch zu keiner Zeit ergriffen die vier Antragsteller das Wort, was wohl ein einmaliger Vorgang in der Bernauer SVV ist. Andere Stadtverordnete von BfB, SPD und Linken drucksten herum und trugen an den Haaren herbeigezogene Mikroprobleme vor. Womit Sie versuchten zu verschleiern, worum es bei dem Manöver wirklich ging: um schäbige Machtpolitik und Postenklüngel, die die Bürger so satthaben.
Die großen Wahlverlierer 2019 – CDU, Linke, SPD und BfB – lernen also nicht aus ihren Fehlern. Statt sich endlich ernsthaft um die Probleme der Bürger zu kümmern, spinnen sie lieber gemeinsam eine Intrige gegen die Wahlgewinner. Sie schieben je einen Strohmann vor, der einen unbegründeten Abwahlantrag einreicht, damit die Urheberschaft des Antrags nicht auf die Fraktionen und die Strippenzieher im Hintergrund zurückfällt.
Während Péter Vida nach seiner Abwahl von den rund 100 Bürgern Standing Ovations bekam und sich vor dem Publikum für die Unterstützung verneigte, musste sein Nachfolger ohne Applaus und ohne Glückwunsche den Platz des Vorsitzenden einnehmen. Obwohl die CDU nur drittstärkste Kraft im Parlament ist und der neue Vorsitzende nur einen Bruchteil der Stimmen von Péter Vida hat, bekommt er als Lohn plötzlich den Posten des SVV-Vorsitzenden. Der Linke-Bürgermeister meint, mit so einem schwachen SVV-Vorsitzenden seine Chancen auf Wiederwahl zu verbessern. Und auch SPD und BfB meinen, sich verbessern zu können, wenn ihr stärkster Wettbewerber nicht mehr die SVV leitet. Das hat nichts mit Bürgerwillen oder gelebter Demokratie zu tun.
Negatives Highlight in dieser Debatte war übrigens Josef Keil von der SPD. Er beschwerte sich bei der vorläufigen Sitzungsleiterin über den Applaus und bat sie, die Bürger zum Schweigen zu bringen, was diese verweigerte. Applaus müsse er schon aushalten, entgegnete sie ihm. Herr Keil erhob die Faust in Richtung Zuschauertribüne und beschimpfte während der Sitzung und auch in der Pause die Bürger.
Wir lassen uns derweil durch solche Spielchen nicht davon abhalten, uns weiter um die Belange der Bürger Bernaus zu kümmern.
