Mangelndes Problembewusstsein und Realitätsferne bewies die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung bei der jüngsten Sitzung des Bernauer Stadtparlaments.
Mehrere Abstimmungen zu Baufragen standen auf der Tagesordnung und als seien Scheuklappen gratis verteilt worden, erklärte die große Mehrheit, dass im Grunde alles in Ordnung sei. Die von uns geforderte Planungsänderung beim Desaster-Projekt Bahnhofsvorplatz wurde kategorisch zurückgewiesen. Unser Fraktionsmitglied Thomas Strese wies nachdrücklich auf die katastrophale Lage hin: Sowohl für die Fußgänger als auch für die Busse bietet sich ein unübersichtlicher, enger und mitunter auch gefährlicher Platz. Die Taxifahrer stehen beengt und können die wartenden Fahrgäste nur schlecht bedienen. Parkplätze für PKW sind kaum vorhanden und die Baumaßnahmen werden wohl noch Jahre dauern. Während der Bürgermeister über das Verweilen auf dem Platz romantisiert, ließ Strese Pragmatismus walten. Ein Bahnhofsvorplatz dient als Verkehrsknotenpunkt, auf dem die Menschen zügig zu den Zügen, Bussen, Fahrzeugen usw. gelangen wollen. Hierzu bedarf es einer städtebaulich sinnvollen Planung und keiner Verklärung des herrschenden Chaos. Außer der Unabhängigen Fraktion erkannte nur die linke Stadtverordnete Margot Ziemann die gravierenden Probleme und stimmte mit uns als einzige gegen die Beibehaltung der bisherigen Konzeption.
Zugleich wurde unser Antrag auf Schaffung eines eigenen Bau- und Stadtplanungsdezernates abgelehnt. Seit rund einem Jahr beteuern alle Fraktionen, dass es struktureller Änderungen in diesem Bereich bedürfe, aber konkret vorgeschlagen wurde nichts. Ein eigenes Dezernat löse – so hieß es – die Probleme nicht, lieber belässt man den Bereich Hoch- und Tiefbau sowie Gebäudemanagement im Zuständigkeitsbereich des offensichtlich überforderten Dezernenten für Jugend, Kita, Kultur und Schule, Eckhardt Illge.
Die große Mehrheit folgte den beschwichtigenden Worten Handkes, dass es doch im Grunde keine Probleme gebe und auch im Baubereich alles gut laufe. Während die Bernauer Bürger sich jeden Tag mit dem Bauchaos herumplagen, werden sie vom Rathaus geschulmeistert, dass dies doch gar nicht so sei: Augen vor dem Problem verschließen und schon haben wir keins mehr…
