Erfolg für Liepnitzwald in der SVV Bernau
Die zahlreichen Bürgerproteste und Aktivitäten für den Erhalt des Liepnitzwaldes – allen voran durch die Bürgerinitiative “Pro Liepnitzwald” – zeigen Erfolg. Inzwischen ist den Abgeordneten vor Ort klar, dass eine überwältigende Mehrheit der Bewohner von Bernau und Wandlitz die Pläne für das Windeignungsgebeit entschieden ablehnt. Und auch, dass wir dafür sorgen, dass ihr Abstimmungsverhalten nicht unbeobachtet bleibt…
Mit deutlicher Mehrheit entscheid die SVV, Windkraftanlagen in Wälder abzulehnen. Leider hat die Entscheidung ehr symbolischen Charakter. Denn die Entscheidung über das Windeignungsgebiet im Liepnitzwald wird auf Ebene der Regionalen Planungsgemeinschaft gefällt. Und für die sind die Abgeordnetern der Kreistage Barnim und Uckermark verantwortlich. Im Kreistag Barnim hatten einige der jetzt zustimmenden Parteien den entsprechenden Antrag Ende Mai jedoch abgelehnt. Die Stadt Bernau kann auf auf Grundlage der jetzt erfolgten Abstimmung in der SVV jedoch Protest gegen eine Ausweisung des Windeignungsgebietes im Liepnitzwald einreichen.
Extrem spannend verlief die Abstimmung der SVV zur 10H-Abstandsregelung für Windräder. Dieser ebenfalls von uns eingereichte Antrag scheiterte bei 16 Ja zu 16 Nein bei 2 Enthaltungen denkbar knapp. Ein einziger beherzter Unentschlossener hätte genügt, den Antrag zum Erfolg zu führen. Und damit ein Zeichen für Lärmschutz und Rücksichtnahme auf die Bevölkerung zu setzen. Doch einigen Abgeordneten ist das Grün-Rot-Rote Prestigeprojekt “Energiesstrategie 2030” wichtiger als der Schutz der eigenen Mitbürger.
Bernauer Protest gegen Windräder im Wald – MOZ vom 05.06.2015
