Anfragen und Anträge

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19.05.2015

Antrag

Einsetzung einer Enquete-Kommission

einsetzung einer enquete-kommission

Abgelehnt

21.05.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Achtung des Pluralismus in Gemeinden und Kreisen – Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

gesetz zur achtung des pluralismus in gemeinden und kreisen – entscheidung des landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

Abgelehnt

21.05.2015

Antrag

Vollständige Information der Öffentlichkeit über die Verwaltungsstrukturreform – Keine Gebietsreform ohne Bürgerentscheide

vollständige information der Öffentlichkeit über die verwaltungsstrukturreform – keine gebietsreform ohne bürgerentscheide

Abgelehnt

26.05.2015

Anfrage

Zukunft der Geschwister-Scholl-Gesamtschule Dabendorf

zukunft der geschwister-scholl-gesamtschule dabendorf

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen durch Bürgerinnen, Bürger und Bürgerinitiativen

nutzung von öffentlichen verkehrsflächen durch bürgerinnen, bürger und bürgerinitiativen

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

Anspruch auf Schallschutz für „Neubetroffene“ im Rahmen neuer Flugrouten

anspruch auf schallschutz für „neubetroffene“ im rahmen neuer flugrouten

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

BER – „Neu-Inbetriebnahme“ der Südbahn des BER seit dem 02.05.2015 – Höhe der Flugzeuge über den Wohngebieten

ber – „neu-inbetriebnahme“ der südbahn des ber seit dem 02.05.2015 – höhe der flugzeuge über den wohngebieten

Beantwortet

26.05.2015

Anfrage

Flughafen SXF als „Abflugflughafen“ für ausländische Gäste des Champions-League-Finales

flughafen sxf als „abflugflughafen“ für ausländische gäste des champions-league-finales

Beantwortet

28.05.2015

Antrag

Tierökologische Abstandskriterien bei Windkraftanlagen kritisch überprüfen – Das Kollisionsrisiko unter Schutz stehender und bedrohter Vogel- und Fledermausarten senken

tierökologische abstandskriterien bei windkraftanlagen kritisch überprüfen – das kollisionsrisiko unter schutz stehender und bedrohter vogel- und fledermausarten senken

Abgelehnt

28.05.2015

Anfrage

Niederschlagsentwässerung innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile

niederschlagsentwässerung innerhalb im zusammenhang bebauter ortsteile

Beantwortet

28.05.2015
01.06.2015
01.06.2015

Antrag

Landesregierung muss handeln – Gesundheit der Bürger schützen, Gefahren für Anwohner am BER verhindern

landesregierung muss handeln – gesundheit der bürger schützen, gefahren für anwohner am ber verhindern

Zurückgezogen

01.06.2015

Antrag

Für eine faire Bezahlung der KITA-Erzieherinnen und -Erzieher

für eine faire bezahlung der kita-erzieherinnen und -erzieher

Abgelehnt

08.06.2015
09.06.2015

Änderungsantrag

Haushaltsentwurf/Haushalt 2015/2016

haushaltsentwurf/haushalt 2015/2016

Abgelehnt

09.06.2015

Anfrage

Rohstoffreserven in Brandenburg, aus der GEO-Prospektion der ehemaligen DDR

rohstoffreserven in brandenburg, aus der geo-prospektion der ehemaligen ddr

Beantwortet

19.06.2015

Anfrage

Umsetzung von erfolgreichen Bürgerentscheiden sicherstellen

umsetzung von erfolgreichen bürgerentscheiden sicherstellen

Beantwortet

23.06.2015

Antrag

Kein Drehkreuz BER

kein drehkreuz ber

Abgelehnt

23.06.2015

Antrag

Landesregierung muss handeln – Gesundheit der Bürger schützen, Gefahren für Anwohner am BER verhindern

landesregierung muss handeln – gesundheit der bürger schützen, gefahren für anwohner am ber verhindern

Abgelehnt

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