Péter Vida, MdL • Anfragen und Anträge

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29.06.2015

Antrag

Eine 2. Chance für das Anliegen der „Volksinitiative gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin-Brandenburg BER“

eine 2. chance für das anliegen der „volksinitiative gegen eine erweiterung der kapazität und gegen den bau einer dritten start- und landebahn am verkehrsflughafen berlin-brandenburg ber“

Zurückgezogen

12.09.2016

Anfrage

Einführung der Doppik in Brandenburg

einführung der doppik in brandenburg

Beantwortet

26.06.2015

Antrag

Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten

einführung von direkt gewählten migrationsbeiräten in allen landkreisen und kreisfreien städten

Abgelehnt

28.03.2019

Antrag

Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag – Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

einführung von einwohnerfragestunden im landtag – Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg

Abgelehnt

26.01.2016

Anfrage

Einhaltung der Rechtmäßigkeit der Kommunalverfassung in Städten und Gemeinden im Land Brandenburg I

einhaltung der rechtmäßigkeit der kommunalverfassung in städten und gemeinden im land brandenburg i

Beantwortet

27.01.2016

Anfrage

Einhaltung der Rechtmäßigkeit der Kommunalverfassung in Städten und Gemeinden im Land Brandenburg II

einhaltung der rechtmäßigkeit der kommunalverfassung in städten und gemeinden im land brandenburg ii

Beantwortet

11.09.2018

Anfrage

Einhaltung des Brandenburgischen Vergabegesetzes

einhaltung des brandenburgischen vergabegesetzes

Beantwortet

23.12.2015

Anfrage

Einhaltung von Vorkaufsrechten – Schutz und Erhalt von Kleingartenanlagen

einhaltung von vorkaufsrechten – schutz und erhalt von kleingartenanlagen

Beantwortet

09.06.2017

Anfrage

Einnahmen durch Windenergieanlagen in Gemeinden

einnahmen durch windenergieanlagen in gemeinden

Beantwortet

05.07.2016

Antrag

Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle

einrichtung einer schlichtungsstelle für bergschadensfälle

Abgelehnt

19.05.2015

Antrag

Einsetzung einer Enquete-Kommission

einsetzung einer enquete-kommission

Abgelehnt

04.11.2014

Antrag

Einsetzung eines Sonderausschusses BER

einsetzung eines sonderausschusses ber

Abgelehnt

27.04.2016

Änderungsantrag

Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur

einsetzung und ausstattung eines untersuchungsausschusses zur

Abgelehnt

06.01.2019

Anfrage

Einstufung von ehrenamtlich tätigen Sicherheitspartnerschaften

einstufung von ehrenamtlich tätigen sicherheitspartnerschaften

Beantwortet

02.08.2017

Anfrage

Eisenbahnkreuzungsvereinbarung an Landes- und Bundesstraßen

eisenbahnkreuzungsvereinbarung an landes- und bundesstraßen

Beantwortet

28.07.2016

Anfrage

Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg

elektronische gesundheitskarte für flüchtlinge in brandenburg

Beantwortet

22.09.2016

Anfrage

Eltern-Kind-Gruppen satt Kita-Plätze für Kinder ab 1 Jahr im Land Brandenburg

eltern-kind-gruppen satt kita-plätze für kinder ab 1 jahr im land brandenburg

Beantwortet

04.05.2017

Antrag

Endlich die Rechte, Anforderungen und Bedürfnisse der Anlieger und Bürger am Flughafen BER für den Schutz der Gesundheit berücksichtigen

endlich die rechte, anforderungen und bedürfnisse der anlieger und bürger am flughafen ber für den schutz der gesundheit berücksichtigen

Abgelehnt

30.05.2016

Antrag

Endlich gerechten Schallschutz für die Flughafen-Betroffenen realisieren – das Land muss das Heft des Handelns in die Hand nehmen – Flughafengesellschaft von der Aufgabe Umsetzung Schallschutzprogramm entbinden

endlich gerechten schallschutz für die flughafen-betroffenen realisieren – das land muss das heft des handelns in die hand nehmen – flughafengesellschaft von der aufgabe umsetzung schallschutzprogramm entbinden

Abgelehnt

13.09.2016

Antrag

Endlich Hilfe für Alt- und Neuanschließer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ermöglichen

endlich hilfe für alt- und neuanschließer nach dem beschluss des bundesverfassungsgerichts ermöglichen

Abgelehnt

25.04.2018

Anfrage

Energieerzeugung in der Landwirtschaft

energieerzeugung in der landwirtschaft

Beantwortet

23.09.2015

Entschließungsantrag

Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe „Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung von Bürgern und Gemeinden bei der Windkraftplanung“

entschließungsantrag zum gesetzentwurf der bvb / freie wÄhler gruppe „gesetz zur stärkung der mitbestimmung von bürgern und gemeinden bei der windkraftplanung“

Abgelehnt

12.01.2016

Antrag

Entschuldigung für verfassungswidrige Abgabenpraxis im KAG

entschuldigung für verfassungswidrige abgabenpraxis im kag

Abgelehnt

10.07.2017

Anfrage

Entwicklung der Anzahl von Verstößen gegen Vorschriften der StVO im fließenden Verkehr und der Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern

entwicklung der anzahl von verstößen gegen vorschriften der stvo im fließenden verkehr und der einnahmen aus verwarn- und bußgeldern

Beantwortet

03.02.2016