Anfragen und Anträge

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01.11.2016

Antrag

Die regionale Identität erhalten – Kompetenzzentrum einrichten und interkommunale Zusammenarbeit fördern

die regionale identität erhalten – kompetenzzentrum einrichten und interkommunale zusammenarbeit fördern

Abgelehnt

01.11.2016

Antrag

Internet im ländlichen Raum – Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

internet im ländlichen raum – telekommunikation und verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten

Beantwortet

13.12.2016

Antrag

Wahl der auf das Land Brandenburg entfallenden 21 Mitglieder der 16. Bundesversammlung

wahl der auf das land brandenburg entfallenden 21 mitglieder der 16. bundesversammlung

Beantwortet

10.01.2017

Antrag

Rückzahlung rechtswidrig erhobener Kanalanschlussbeiträge für alle – Staatshaftung bei verfassungswidrigem Handeln durchsetzen

rückzahlung rechtswidrig erhobener kanalanschlussbeiträge für alle – staatshaftung bei verfassungswidrigem handeln durchsetzen

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Ausnahmegenehmigung für den Wildpark Johannismühle verlängern

ausnahmegenehmigung für den wildpark johannismühle verlängern

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Ministerpräsident Woidke beim Wort nehmen – Energiestrategie Brandenburgs ändern – Auf steigende Netzentgelte und höchsten Strompreis reagieren

ministerpräsident woidke beim wort nehmen – energiestrategie brandenburgs ändern – auf steigende netzentgelte und höchsten strompreis reagieren

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Flächenraubbau für Kies in Mühlberg und Umgebung stoppen

flächenraubbau für kies in mühlberg und umgebung stoppen

Abgelehnt

10.01.2017

Antrag

Erstellung von Handlungsregelungen für Problemtiere, die einem Schutzstatus unterliegen.

erstellung von handlungsregelungen für problemtiere, die einem schutzstatus unterliegen.

Abgelehnt

21.02.2017

Antrag

Livestream-Übertragung aller Ausschusssitzungen des Landtages Brandenburg

livestream-Übertragung aller ausschusssitzungen des landtages brandenburg

Offen

04.05.2017

Antrag

Endlich die Rechte, Anforderungen und Bedürfnisse der Anlieger und Bürger am Flughafen BER für den Schutz der Gesundheit berücksichtigen

endlich die rechte, anforderungen und bedürfnisse der anlieger und bürger am flughafen ber für den schutz der gesundheit berücksichtigen

Abgelehnt

08.05.2017

Antrag

Aufweichung des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat verhindern!

aufweichung des bundesnaturschutzgesetzes im bundesrat verhindern!

Abgelehnt

09.05.2017

Antrag

Der Landtag Brandenburg bedauert die miserable Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER

der landtag brandenburg bedauert die miserable umsetzung des schallschutzprogramms am ber

Abgelehnt

08.06.2017

Antrag

Regelmäßige und gute Ausbildung in der Sekundarstufe I für alle Schüler in Brandenburg sicherstellen

regelmäßige und gute ausbildung in der sekundarstufe i für alle schüler in brandenburg sicherstellen

Abgelehnt

08.06.2017

Antrag

Gesetzliche Regelung für Mindestabstände für die Errichtung von Windkraftanlagen in Brandenburg endlich umsetzen 10H-Regelung für Windkraftanlagen nach § 249 Abs.3 Baugesetzbuch in Brandenburg einführen.

gesetzliche regelung für mindestabstände für die errichtung von windkraftanlagen in brandenburg endlich umsetzen 10h-regelung für windkraftanlagen nach § 249 abs.3 baugesetzbuch in brandenburg einführen.

Abgelehnt

19.06.2017

Antrag

Alle Alt- und Neuanschließer gerecht behandeln: Keine weitere Verschleppung der Rückzahlungen

alle alt- und neuanschließer gerecht behandeln: keine weitere verschleppung der rückzahlungen

Abgelehnt

20.06.2017

Antrag

Relevanz eines Volksentscheides gegen die Kreisgebietsreform

relevanz eines volksentscheides gegen die kreisgebietsreform

Abgelehnt

27.06.2017

Antrag

Wahl der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht

wahl der landesbeauftragten für den datenschutz und für das recht auf akteneinsicht

Beantwortet

06.07.2017

Antrag

Regelungen für größere Abstände zwischen Windkraftanlagen (WKA) und Wohngebieten in Brandenburg, da der Schutz der Gesundheit unserer Bürger Vorrang haben sollte

regelungen für größere abstände zwischen windkraftanlagen (wka) und wohngebieten in brandenburg, da der schutz der gesundheit unserer bürger vorrang haben sollte

Abgelehnt

26.07.2017
04.09.2017

Antrag

Transparente Auftragsvergaben sicherstellen: Verstöße strenger ahnden

transparente auftragsvergaben sicherstellen: verstöße strenger ahnden

Abgelehnt

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