Anfragen und Anträge

II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Brandenburg oder die kommunalem Aufgabenträger Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanala

ii. folgen der entscheidung des bundesverfassungsgerichtes vom 12. november 2015 zum kommunalabgabengesetz (kag) für das land brandenburg oder die kommunalem aufgabenträger erfolgreiche verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende festsetzung von kanala

Beantwortet

Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg

unterbringung von flüchtlingen aus berlin im land brandenburg

Beantwortet

Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg

elektronische gesundheitskarte für flüchtlinge in brandenburg

Beantwortet

EU-Notifizierungsverfahren zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER

eu-notifizierungsverfahren zur gewährung von öffentlichen beihilfen an die fbb gmbh zwecks fertigstellung des ber

Beantwortet

EU-Notifikation vs. Negativatest der EU zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER

eu-notifikation vs. negativatest der eu zur gewährung von öffentlichen beihilfen an die fbb gmbh zwecks fertigstellung des ber

Beantwortet

2,2 Mrd. Euro Finanzloch am BER – EU-Notifizierungsverfahren? Was ist die Wahrheit?

2,2 mrd. euro finanzloch am ber – eu-notifizierungsverfahren? was ist die wahrheit?

Beantwortet

Diebstahlwelle bei Landmaschinen, Forstmaschinen und anderen großen Arbeitsgeräten

diebstahlwelle bei landmaschinen, forstmaschinen und anderen großen arbeitsgeräten

Beantwortet

Baumpflanzungen an Bundes- und Landesstraßen

baumpflanzungen an bundes- und landesstraßen

Beantwortet

Hilfen für Altanschließer – Wie ist der Arbeitsstand in den Verbänden? – Wer darf auf finanzielle Unterstützung durch das Land hoffen?

hilfen für altanschließer – wie ist der arbeitsstand in den verbänden? – wer darf auf finanzielle unterstützung durch das land hoffen?

Beantwortet

Novellierung Wassergesetz-Kosten gerecht verteilen

novellierung wassergesetz-kosten gerecht verteilen

Beantwortet