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04.12.2017
Antrag
Nachhaltige Verwendung des für die Kreisgebietsreform vorgesehenen Geldes
nachhaltige verwendung des für die kreisgebietsreform vorgesehenen geldes
Abgelehnt
08.04.2019
Änderungsantrag
Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019
Abgelehnt
08.04.2019
Änderungsantrag
Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019
Abgelehnt
31.05.2016
Antrag
Windkraft – nur mit den Bürgern, nur für die Bürger
windkraft – nur mit den bürgern, nur für die bürger
Abgelehnt
08.04.2019
Änderungsantrag
Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019
Abgelehnt
07.11.2017
Gesetzentwurf
gesetz zur wiederherstellung der hergebrachten amtszeitdauern für alle landrätinnen und landräte im land brandenburg
Abgelehnt
08.04.2019
Änderungsantrag
Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019
Abgelehnt
24.05.2016
Gesetzentwurf
gesetz zur bereinigung der rechtsverhältnisse an bodenreformgrundstücken im land brandenburg im anwendungsbereich der bodenreformabwicklung gemäß art. 233 §§ 11-16 egbgb (bodenreformwiedergutmachungsgesetz – bodrfwg)
Abgelehnt
02.11.2017
Gesetzentwurf
gesetz zur aufhebung des gesetzes zur regelung der amtszeiten der landrätinnen und landräte vor den allgemeinen kommunalwahlen im jahr 2019
Abgelehnt
28.03.2019
Antrag
einführung von einwohnerfragestunden im landtag – Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg
Abgelehnt
06.06.2016
Antrag
antrag des abgeordneten schulze (bvb/freie wÄhler gruppe) „wiederholung der haftungsprüfung von (ehemaligen) aufsichtsratsmitgliedern im aufsichtsrat der fbb gmbh“
Abgelehnt
07.05.2019
Antrag
Brandenburg goes Digital – Transparenz, Mitbestimmung und Digitalisierung
brandenburg goes digital – transparenz, mitbestimmung und digitalisierung
Abgelehnt
23.01.2018
Änderungsantrag
erstes gesetz zur Änderung der kommunalverfassung des landes brandenburg – ausbau von beteiligungsmöglichkeiten
Abgelehnt
21.12.2020
Anfrage
Gerechtigkeit und Rechtsfrieden für Altanschließer: Nicht lockerlassen!
gerechtigkeit und rechtsfrieden für altanschließer: nicht lockerlassen!
Offen
09.01.2021
Anfrage
Wirkungen und Aktualität der Rasseliste gefährlicher Hunde
wirkungen und aktualität der rasseliste gefährlicher hunde
Offen
20.09.2016
Antrag
Lücken im Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 schließen
lücken im entwurf der mobilitätsstrategie 2030 schließen
Offen
20.09.2016
Antrag
beteiligung des landtags und seiner fachausschüsse sowie der enquetekommission an der erarbeitung der mobilitätsstrategie 2030
Offen
21.02.2017
Antrag
Livestream-Übertragung aller Ausschusssitzungen des Landtages Brandenburg
livestream-Übertragung aller ausschusssitzungen des landtages brandenburg
Offen
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