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08.04.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

07.11.2017

Gesetzentwurf

Gesetz zur Wiederherstellung der hergebrachten Amtszeitdauern für alle Landrätinnen und Landräte im Land Brandenburg

gesetz zur wiederherstellung der hergebrachten amtszeitdauern für alle landrätinnen und landräte im land brandenburg

Abgelehnt

08.04.2019

Änderungsantrag

Änderungsantrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) zu: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) – Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen – Drucksache 6/10943 (Neudruck) vom 26.03.2019

Änderungsantrag des abgeordneten péter vida (fraktionslos) zu: gesetzentwurf der spd-fraktion, der fraktion die linke und des abgeordneten péter vida (fraktionslos) – gesetz zur abschaffung der beiträge für den ausbau kommunaler straßen – drucksache 6/10943 (neudruck) vom 26.03.2019

Abgelehnt

24.05.2016

Gesetzentwurf

Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Bodenreformgrundstücken im Land Brandenburg im Anwendungsbereich der Bodenreformabwicklung gemäß Art. 233 §§ 11-16 EGBGB (Bodenreformwiedergutmachungsgesetz – BodRfWG)

gesetz zur bereinigung der rechtsverhältnisse an bodenreformgrundstücken im land brandenburg im anwendungsbereich der bodenreformabwicklung gemäß art. 233 §§ 11-16 egbgb (bodenreformwiedergutmachungsgesetz – bodrfwg)

Abgelehnt

02.11.2017

Gesetzentwurf

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Regelung der Amtszeiten der Landrätinnen und Landräte vor den allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2019

gesetz zur aufhebung des gesetzes zur regelung der amtszeiten der landrätinnen und landräte vor den allgemeinen kommunalwahlen im jahr 2019

Abgelehnt

28.03.2019

Antrag

Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag – Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

einführung von einwohnerfragestunden im landtag – Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg

Abgelehnt

06.06.2016

Antrag

Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Wiederholung der Haftungsprüfung von (ehemaligen) Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der FBB GmbH“

antrag des abgeordneten schulze (bvb/freie wÄhler gruppe) „wiederholung der haftungsprüfung von (ehemaligen) aufsichtsratsmitgliedern im aufsichtsrat der fbb gmbh“

Abgelehnt

07.05.2019

Antrag

Brandenburg goes Digital – Transparenz, Mitbestimmung und Digitalisierung

brandenburg goes digital – transparenz, mitbestimmung und digitalisierung

Abgelehnt

23.01.2018

Änderungsantrag

Erstes Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – Ausbau von Beteiligungsmöglichkeiten

erstes gesetz zur Änderung der kommunalverfassung des landes brandenburg – ausbau von beteiligungsmöglichkeiten

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Lücken im Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 schließen

lücken im entwurf der mobilitätsstrategie 2030 schließen

Offen

20.09.2016

Antrag

Beteiligung des Landtags und seiner Fachausschüsse sowie der Enquetekommission an der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030

beteiligung des landtags und seiner fachausschüsse sowie der enquetekommission an der erarbeitung der mobilitätsstrategie 2030

Offen

21.02.2017

Antrag

Livestream-Übertragung aller Ausschusssitzungen des Landtages Brandenburg

livestream-Übertragung aller ausschusssitzungen des landtages brandenburg

Offen

05.06.2020

Anfrage

Probleme mit Straßenverkehr in Vehlefanz (Oberkrämer)

probleme mit straßenverkehr in vehlefanz (oberkrämer)

Offen

05.06.2020

Anfrage

Wartung Unterflurhydranten

wartung unterflurhydranten

Offen

22.06.2020

Anfrage

Karower Kreuz und der 10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau

karower kreuz und der 10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau

Offen

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