Anfragen und Anträge

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20.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Keine Einschränkung der Demokratie durch TTIP hinnehmen (III)

keine einschränkung der demokratie durch ttip hinnehmen (iii)

Abgelehnt

20.04.2015

Antrag

Kein Freihandelsabkommen TTIP mit Investitionsschiedsverfahren (IV)

kein freihandelsabkommen ttip mit investitionsschiedsverfahren (iv)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Absenkung von Standards durch das Freihandelsabkommen TTIP verhindern (II)

absenkung von standards durch das freihandelsabkommen ttip verhindern (ii)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Keine Einschränkung der Demokratie durch TTIP hinnehmen (III)

keine einschränkung der demokratie durch ttip hinnehmen (iii)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Kein Freihandelsabkommen TTIP mit Investitionsschiedsverfahren (IV)

kein freihandelsabkommen ttip mit investitionsschiedsverfahren (iv)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Vollständige Dienstleistungsliberalisierung durch Freihandelsabkommen TTIP verhindern (V)

vollständige dienstleistungsliberalisierung durch freihandelsabkommen ttip verhindern (v)

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Umweltschutz nicht durch TTIP gefährden (VI)

umweltschutz nicht durch ttip gefährden (vi)

Abgelehnt

21.04.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für konsequente Bürgermitbestimmung bei Bauleitplänen

gesetz für konsequente bürgermitbestimmung bei bauleitplänen

Abgelehnt

21.04.2015

Gesetzentwurf

Gesetz für konsequente Bürgermitbestimmung bei Bauleitplänen

gesetz für konsequente bürgermitbestimmung bei bauleitplänen

Abgelehnt

21.04.2015

Antrag

Landesentwicklungsplanung für Brandenburg neu starten

landesentwicklungsplanung für brandenburg neu starten

Abgelehnt

28.04.2015

Änderungsantrag

Taten statt Worte – Lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

taten statt worte – lebensmittelverschwendung wirksam eindämmen!

Abgelehnt

19.05.2015

Antrag

Einsetzung einer Enquete-Kommission

einsetzung einer enquete-kommission

Abgelehnt

21.05.2015

Gesetzentwurf

Gesetz zur Achtung des Pluralismus in Gemeinden und Kreisen – Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

gesetz zur achtung des pluralismus in gemeinden und kreisen – entscheidung des landesverfassungsgerichts vom 15.04.2011 respektieren

Abgelehnt

21.05.2015

Antrag

Vollständige Information der Öffentlichkeit über die Verwaltungsstrukturreform – Keine Gebietsreform ohne Bürgerentscheide

vollständige information der Öffentlichkeit über die verwaltungsstrukturreform – keine gebietsreform ohne bürgerentscheide

Abgelehnt

28.05.2015

Antrag

Tierökologische Abstandskriterien bei Windkraftanlagen kritisch überprüfen – Das Kollisionsrisiko unter Schutz stehender und bedrohter Vogel- und Fledermausarten senken

tierökologische abstandskriterien bei windkraftanlagen kritisch überprüfen – das kollisionsrisiko unter schutz stehender und bedrohter vogel- und fledermausarten senken

Abgelehnt

01.06.2015

Antrag

Für eine faire Bezahlung der KITA-Erzieherinnen und -Erzieher

für eine faire bezahlung der kita-erzieherinnen und -erzieher

Abgelehnt

09.06.2015

Änderungsantrag

Haushaltsentwurf/Haushalt 2015/2016

haushaltsentwurf/haushalt 2015/2016

Abgelehnt

23.06.2015

Antrag

Kein Drehkreuz BER

kein drehkreuz ber

Abgelehnt

23.06.2015

Antrag

Landesregierung muss handeln – Gesundheit der Bürger schützen, Gefahren für Anwohner am BER verhindern

landesregierung muss handeln – gesundheit der bürger schützen, gefahren für anwohner am ber verhindern

Abgelehnt

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