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08.12.2015

Antrag

Bericht zur Evaluation der Beteiligungsformen für Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg

bericht zur evaluation der beteiligungsformen für migrantinnen und migranten im land brandenburg

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

In guten wie in schlechten Zeiten: Solidarität zwischen Land und Kommunen: Übernahme des BUGA-Defizits

in guten wie in schlechten zeiten: solidarität zwischen land und kommunen: Übernahme des buga-defizits

Abgelehnt

10.11.2015

Antrag

Letzte Chance nutzen & Volksbegehren ernst nehmen: Bundesratsinitiative auf Fristverlängerung der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch ergreifen

letzte chance nutzen & volksbegehren ernst nehmen: bundesratsinitiative auf fristverlängerung der länderöffnungsklausel im baugesetzbuch ergreifen

Abgelehnt

03.11.2015

Antrag

Verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende Probleme zu lösen

verwaltungsstrukturreform zurückstellen, um drängende probleme zu lösen

Abgelehnt

22.09.2015

Antrag

Aufnahme, Betreuung und Integration auch unter den neuen Rahmenbedingungen gewährleisten Entschließungsantrag

aufnahme, betreuung und integration auch unter den neuen rahmenbedingungen gewährleisten entschließungsantrag

Abgelehnt

15.09.2015

Antrag

Jeder Ministerpräsident hat den Auftrag des Landtags, das Nachtflugverbot und den Lärmschutz durchzusetzen

jeder ministerpräsident hat den auftrag des landtags, das nachtflugverbot und den lärmschutz durchzusetzen

Abgelehnt

15.09.2015

Antrag

Aufklärung der Öffentlichkeit und des Landtages Brandenburg über die Privatisierungsüberlegung der Gesellschafter des Flughafen BER

aufklärung der Öffentlichkeit und des landtages brandenburg über die privatisierungsüberlegung der gesellschafter des flughafen ber

Abgelehnt

04.05.2017

Antrag

Endlich die Rechte, Anforderungen und Bedürfnisse der Anlieger und Bürger am Flughafen BER für den Schutz der Gesundheit berücksichtigen

endlich die rechte, anforderungen und bedürfnisse der anlieger und bürger am flughafen ber für den schutz der gesundheit berücksichtigen

Abgelehnt

15.09.2015

Antrag

Die Politik soll Lehrerinnen und Lehrer unterstützen und nicht beschimpfen

die politik soll lehrerinnen und lehrer unterstützen und nicht beschimpfen

Zurückgezogen

11.09.2015
26.01.2015

Antrag

Inbetriebnahme Südbahn BER – Lärmrente für betroffene Bürger

inbetriebnahme südbahn ber – lärmrente für betroffene bürger

Abgelehnt

08.05.2017

Antrag

Aufweichung des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat verhindern!

aufweichung des bundesnaturschutzgesetzes im bundesrat verhindern!

Abgelehnt

26.01.2015

Antrag

Keine Inbetriebnahme Südbahn BER ohne vollständigen Schallschutz

keine inbetriebnahme südbahn ber ohne vollständigen schallschutz

Abgelehnt

09.05.2017

Antrag

Der Landtag Brandenburg bedauert die miserable Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER

der landtag brandenburg bedauert die miserable umsetzung des schallschutzprogramms am ber

Abgelehnt

09.09.2015

Antrag

Landesaufnahmeprogramm verlängern und verbessern

landesaufnahmeprogramm verlängern und verbessern

Abgelehnt

08.09.2015

Antrag

Frühkindliche Bildung – faire Bedingungen für die Kinder in den Kitas

frühkindliche bildung – faire bedingungen für die kinder in den kitas

Abgelehnt

08.07.2015

Antrag

Belastbare gesetzliche Grundlage für die Landesplanung schaffen

belastbare gesetzliche grundlage für die landesplanung schaffen

Abgelehnt

29.06.2015

Antrag

Eine 2. Chance für das Anliegen der „Volksinitiative gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin-Brandenburg BER“

eine 2. chance für das anliegen der „volksinitiative gegen eine erweiterung der kapazität und gegen den bau einer dritten start- und landebahn am verkehrsflughafen berlin-brandenburg ber“

Zurückgezogen

26.06.2015

Antrag

Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten

einführung von direkt gewählten migrationsbeiräten in allen landkreisen und kreisfreien städten

Abgelehnt

13.01.2015

Antrag

Polizeistrukturreform ehrlich evaluieren – Stellenzielzahl nach oben korrigieren – mehr Polizeianwärter einstellen

polizeistrukturreform ehrlich evaluieren – stellenzielzahl nach oben korrigieren – mehr polizeianwärter einstellen

Abgelehnt

26.06.2015

Antrag

Darstellung der Unterrichtsausfallstunden bei Zeugniserteilung

darstellung der unterrichtsausfallstunden bei zeugniserteilung

Abgelehnt

23.06.2015

Antrag

Kein Drehkreuz BER

kein drehkreuz ber

Abgelehnt

23.06.2015

Antrag

Landesregierung muss handeln – Gesundheit der Bürger schützen, Gefahren für Anwohner am BER verhindern

landesregierung muss handeln – gesundheit der bürger schützen, gefahren für anwohner am ber verhindern

Abgelehnt

08.06.2017

Antrag

Regelmäßige und gute Ausbildung in der Sekundarstufe I für alle Schüler in Brandenburg sicherstellen

regelmäßige und gute ausbildung in der sekundarstufe i für alle schüler in brandenburg sicherstellen

Abgelehnt

23.06.2015

Antrag

Politische und personelle Verantwortung für 100.000 fluglärmbetroffene Bürger übernehmen – Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke in den Aufsichtsrat FBB

politische und personelle verantwortung für 100.000 fluglärmbetroffene bürger übernehmen – ministerpräsident dr. dietmar woidke in den aufsichtsrat fbb

Abgelehnt

08.06.2017

Antrag

Gesetzliche Regelung für Mindestabstände für die Errichtung von Windkraftanlagen in Brandenburg endlich umsetzen 10H-Regelung für Windkraftanlagen nach § 249 Abs.3 Baugesetzbuch in Brandenburg einführen.

gesetzliche regelung für mindestabstände für die errichtung von windkraftanlagen in brandenburg endlich umsetzen 10h-regelung für windkraftanlagen nach § 249 abs.3 baugesetzbuch in brandenburg einführen.

Abgelehnt

01.06.2015

Antrag

Für eine faire Bezahlung der KITA-Erzieherinnen und -Erzieher

für eine faire bezahlung der kita-erzieherinnen und -erzieher

Abgelehnt

01.06.2015
28.05.2015

Antrag

Tierökologische Abstandskriterien bei Windkraftanlagen kritisch überprüfen – Das Kollisionsrisiko unter Schutz stehender und bedrohter Vogel- und Fledermausarten senken

tierökologische abstandskriterien bei windkraftanlagen kritisch überprüfen – das kollisionsrisiko unter schutz stehender und bedrohter vogel- und fledermausarten senken

Abgelehnt

21.05.2015

Antrag

Vollständige Information der Öffentlichkeit über die Verwaltungsstrukturreform – Keine Gebietsreform ohne Bürgerentscheide

vollständige information der Öffentlichkeit über die verwaltungsstrukturreform – keine gebietsreform ohne bürgerentscheide

Abgelehnt

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