Péter Vida, MdL • Anfragen und Anträge

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Ergebnis

12.01.2016

Antrag

Aufarbeitung bleibt politischer Auftrag – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen

aufarbeitung bleibt politischer auftrag – handlungsempfehlungen der enquete-kommission 5/1 weiter konsequent umsetzen

Abgelehnt

19.02.2016

Antrag

Überprüfung der Betätigung des Landes Brandenburg als Gesellschafter der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH im Zusammenhang mit der Kostensteigerung und Verzögerung beim Bau des Flughafens BER im Zeitraum 2013 – 31.12.2015

Überprüfung der betätigung des landes brandenburg als gesellschafter der flughafen berlin-brandenburg gmbh im zusammenhang mit der kostensteigerung und verzögerung beim bau des flughafens ber im zeitraum 2013 – 31.12.2015

Abgelehnt

19.02.2016

Antrag

Wiederholung der Haftungsprüfung von (ehemaligen) Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der FBB

wiederholung der haftungsprüfung von (ehemaligen) aufsichtsratsmitgliedern im aufsichtsrat der fbb

Abgelehnt

23.02.2016

Antrag

Land übernimmt Verantwortung: Stopp der Vollstreckung verfassungswidriger Kanalanschlussbeiträge

land übernimmt verantwortung: stopp der vollstreckung verfassungswidriger kanalanschlussbeiträge

Abgelehnt

05.04.2016

Antrag

Landtagsabgeordneten Zugang zu geheimen TTIP-Dokumenten verschaffen!

landtagsabgeordneten zugang zu geheimen ttip-dokumenten verschaffen!

Zurückgezogen

19.04.2016

Antrag

Solidarität mit Jan Böhmermann – Bekenntnis zu Kunst-, Rede- und Meinungsfreiheit

solidarität mit jan böhmermann – bekenntnis zu kunst-, rede- und meinungsfreiheit

Abgelehnt

19.04.2016

Antrag

Studienkolleg einrichten, um Migranten Hochschulzugang zu ermöglichen – hierzu Finanzierung durch den Bund nutzen

studienkolleg einrichten, um migranten hochschulzugang zu ermöglichen – hierzu finanzierung durch den bund nutzen

Abgelehnt

19.04.2016

Antrag

Antrag auf Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land Brandenburg – Reloaded

antrag auf Übernahme des buga-defizits durch das land brandenburg – reloaded

Abgelehnt

30.05.2016

Antrag

Endlich gerechten Schallschutz für die Flughafen-Betroffenen realisieren – das Land muss das Heft des Handelns in die Hand nehmen – Flughafengesellschaft von der Aufgabe Umsetzung Schallschutzprogramm entbinden

endlich gerechten schallschutz für die flughafen-betroffenen realisieren – das land muss das heft des handelns in die hand nehmen – flughafengesellschaft von der aufgabe umsetzung schallschutzprogramm entbinden

Abgelehnt

31.05.2016

Antrag

Windkraft – nur mit den Bürgern, nur für die Bürger

windkraft – nur mit den bürgern, nur für die bürger

Abgelehnt

06.06.2016

Antrag

Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Wiederholung der Haftungsprüfung von (ehemaligen) Aufsichtsratsmitgliedern im Aufsichtsrat der FBB GmbH“

antrag des abgeordneten schulze (bvb/freie wÄhler gruppe) „wiederholung der haftungsprüfung von (ehemaligen) aufsichtsratsmitgliedern im aufsichtsrat der fbb gmbh“

Abgelehnt

05.07.2016

Antrag

Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Bergschadensfälle

einrichtung einer schlichtungsstelle für bergschadensfälle

Abgelehnt

05.07.2016

Antrag

Gerechtigkeit bei der Anwendung des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg herstellen – Einheitliches Handeln der kommunalen Aufgabenträger unterstützen und fördern

gerechtigkeit bei der anwendung des kommunalabgabengesetzes brandenburg herstellen – einheitliches handeln der kommunalen aufgabenträger unterstützen und fördern

Abgelehnt

13.09.2016

Antrag

Endlich Hilfe für Alt- und Neuanschließer nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ermöglichen

endlich hilfe für alt- und neuanschließer nach dem beschluss des bundesverfassungsgerichts ermöglichen

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Beteiligung des Landtags und seiner Fachausschüsse sowie der Enquetekommission an der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie 2030

beteiligung des landtags und seiner fachausschüsse sowie der enquetekommission an der erarbeitung der mobilitätsstrategie 2030

Offen

20.09.2016

Antrag

Lücken im Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 schließen

lücken im entwurf der mobilitätsstrategie 2030 schließen

Offen

20.09.2016

Antrag

Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen Spekulationen hinsichtlich einer deutlichen Verschiebung einer Eröffnung des Flughafen BER

aufforderung zur abgabe einer regierungserklärung zu den vielfachen öffentlichen spekulationen hinsichtlich einer deutlichen verschiebung einer eröffnung des flughafen ber

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

CETA und TTIP im Bundesrat verhindern

ceta und ttip im bundesrat verhindern

Abgelehnt

20.09.2016

Antrag

Faire Bedingungen für die Kinder in Tagesstätten – Personalschlüssel sind sofort zu verbessern und Elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

faire bedingungen für die kinder in tagesstätten – personalschlüssel sind sofort zu verbessern und elternbeiträge müssen umgehend abgesenkt werden.

Abgelehnt

10.10.2016